Mitteilungsvorlage - 16/SVV/0038

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Alle im Flächennutzungsplan und Kleingartenentwicklungskonzept von 2007 dargestellten Kleingartenanlagen wurden einer Risikoanalyse unterzogen. Die Fragestellung dieser Analyse war, welche Anlagen im Bestand gefährdet sein könnten. Die Zusammenfassung der Ergebnisse erfolgt in Anlage 1. Die Einschätzung zur vertraglichen Situation erfolgte durch den Kreisverband Potsdam der Garten- und Siedlerfreunde e.V. (VGS).

Details zu den möglicherweise zukünftig im Bestand gefährdeten Kleingartenanlagen und mögliche Sicherungsschritte werden in der Kleingartenkommission vorgestellt und diskutiert. Dabei werden neben der planungsrechtlichen Sicherung auch Optionen langfristiger Vertragslösungen und dinglicher Sicherungen einbezogen.

Parallel zur Erarbeitung der Risikoanalyse wurde zur Sicherung der gärtnerischen Nutzung in den Kleingartenanlagen „Süd-West“ und „Angergrund“ der Verhandlungsprozess zwischen Gartennutzern und Eigentümern begleitet und eine abgestimmte Aufgabenstellung für die Ausweitung der vorbereitenden Untersuchungen für das Gebiet vorbereitet. Der entsprechende Beschluss erfolgte in der Stadtverordnetenversammlung am 02.12.2015.

Weitere Aufstellungsbeschlüsse für Bebauungspläne über die schon laufenden Verfahren hinaus werden zum jetzigen Zeitpunkt nicht empfohlen.

Unter Verwendung der Ergebnisse der Risikoanalyse und der Diskussion möglicher Sicherungsinstrumente ist für 2016 die Fortschreibung des Kleingartenentwicklungskonzeptes geplant.