Mitteilungsvorlage - 16/SVV/0240

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Grundsätzlich ist zu berücksichtigen, dass die Aufgabenträgerschaft, das heißt die Finanzierung und die Leistungsbestellung, für den Schienengebundenen Personennahverkehr (SPNV) bei den Ländern Berlin und Brandenburg liegt.

Zur Analyse der Pendlerströme zwischen dem Land Brandenburg und Berlin hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) eine Korridoruntersuchung im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse dieser Untersuchung werden als Entscheidungsgrundlage für mögliche Streckenerweiterungen bzw. Wiederinbetriebnahmen dienen und entsprechend bei der Erstellung des neuen Nahverkehrsplanes des Landes Brandenburg ab 2019 berücksichtigt. Im Rahmen der damit verbundenen Abstimmungsprozesse wird sich die Landeshauptstadt Potsdam kontinuierlich für den Wiederaufbau der Stammbahn einsetzen und entsprechende Forderungen einbringen.

Nach Vorliegen der Ergebnisse der laufenden Untersuchung, die vom Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg durchgeführt und von den beiden Ländern Brandenburg und Berlin beauftragt worden ist, können Entscheidungen landesseitig getroffen werden.

Die Untersuchungsergebnisse werden nach Information des MIL zum Ende dieses Jahres vorliegen, sodass erst im Anschluss daran eine weitere Berichterstattung erfolgen kann.