Mitteilungsvorlage - 16/SVV/0247
Grunddaten
- Betreff:
-
Beleuchtung des Gehweges am "Voltaireweg"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Stadtplanung und Stadterneuerung
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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06.04.2016
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Nach einer Prüfung der vorhandenen Straßenbeleuchtung am „Voltaireweg“ durch den Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen, Bereich Verkehr und Technik ergibt sich folgender Sachstand:
Für die Ausleuchtung des begleitenden Gehweges am „Voltaireweg“ (von der Jägerallee in Richtung Schlegelstraße) ist die Errichtung einer separaten Gehwegbeleuchtung nach DIN EN 13201 „Straßenbeleuchtung“ erforderlich.
Der Bereich Verkehr und Technik wird eine Aufgabenstellung zur Planung kurzfristig erarbeiten und die Stadtbeleuchtung Potsdam GmbH damit beauftragen.
Nach Fertigstellung der Ausführungsplanung und der anschließenden Prüfung und Baufreigabe durch den Bereich Verkehr und Technik bleibt noch zu klären, ob und in welchem Umfang eine solche Maßnahme Anliegerbeiträge nach dem Kommunalabgabegesetz auslöst. Gegebenenfalls wären dann entsprechende Beteiligungsverfahren einzuleiten.
Der Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen, Bereich Verkehr und Technik wird sich im Rahmen der Haushaltsplanung für 2017/2018 um die Umsetzung der Maßnahme bemühen.
Erläuterung
