Beschlussvorlage - 16/SVV/0285

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Dienstreise der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Frau Birgit Müller nach Versailles anlässlich der Unterzeichnung des Städtepartnerschaftsvertrages zwischen Potsdam und Versailles am 11. Juni 2016 in Versailles wird gemäß § 7 der Entschädigungssatzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam genehmigt.

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Erläuterung

Begründung:

 

Wie bereits in der Hauptausschusssitzung am 27. April 2016 informiert, wird im Juni 2016 die Städtepartnerschaft zwischen Potsdam und Versailles geschlossen.

Bevor der Städtepartnerschaftsvertrag am 23. Juni 2016 in Potsdam unterzeichnet wird, findet eine erste Unterzeichnung am 11. Juni 2016 in Versailles statt.

 

Gemäß § 7 der Entschädigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam sind mehrtägige Dienstreisen für Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung durch die Stadtverordnetenversammlung zu genehmigen.

 

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Fazit finanzielle Auswirkungen

Die finanziellen Mittel für die Reisekosten (Flug) stehen im Produkt / Konto  - Stadtverordnetenversammlung - 1114100.5411200 Aufwendungen für Dienstreisen / Dienstgänge zur Verfügung.

 

Die Kosten für die Unterbringung werden von der Stadt Versailles übernommen.

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