Anfrage - 16/SVV/0310
Grunddaten
- Betreff:
-
Respekt gegenüber dem Bürgerbegehren
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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04.05.2016
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Beschlussvorschlag
In einer Pressekonferenz zur Vorstellung der Weiterführung des Leitbautenkonzepts zur Potsdamer Mitte hat der Oberbürgermeister kenntlich gemacht, dass er eine schnelle Entscheidung der Stadtverordneten in jedem Fall vor der Sommerpause anstrebt. Ähnlicher Zeitdruck ist im Zusammenhang mit der Änderung der Sanierungsziele für den Lustgarten aufgemacht worden. Es wird befürchtet, dass damit das Anfang April begonnene Bürgerbegehren zur Potsdamer Mitte unterlaufen werden soll.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Wie sichert der Oberbürgermeister vor dem Hintergrund des Entwurfs des Leitbautenkonzepts einen respektvollen Umgang mit dem Bürgerbegehren zur Potsdamer Mitte?
Erläuterung
