Beschlussvorlage - 16/SVV/0315
Grunddaten
- Betreff:
-
Genehmigung von Dienstreisen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, FB Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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11.05.2016
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Beschlussvorschlag
Der Hauptausschuss möge beschließen:
Die folgenden Dienstreisen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Frau Birgit Müller werden gemäß § 7 der Entschädigungssatzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam genehmigt.
- Einladung des Bundespräsidenten zur Veranstaltung anlässlich des Tages des Grundgesetzes „Gelebte Demokratie in den Kommunen“ am 23. Mai 2016 in Berlin.
- Einladung der Landtagspräsidentin zum Treffen der Vorsitzenden der Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen am 27. Mai 2016 in Cottbus.
- Genehmigung der Dienstreisen der Stellvertreter der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Herrn Claus Wartenberg und Herrn Klaus Rietz zur Veranstaltung anlässlich des Tages des Grundgesetzes „Gelebte Demokratie in den Kommunen“ am 23. Mai 2016 in Berlin auf Einladung des Bundespräsidenten.
Erläuterung
Begründung:
Gemäß § 7 der Entschädigungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam bedürfen eintägige Dienstreisen der Genehmigung des Hauptausschusses.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Die finanziellen Mittel für die Reisekosten stehen im Produkt / Konto - Stadtverordnetenversammlung - 1114100.5411200 Aufwendungen für Dienstreisen / Dienstgänge zur Verfügung.
