Mitteilungsvorlage - 02/SVV/0722
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht zur Umsetzung der nicht realisierten Maßnahmen des BUGA-Radverkehrskonzepts
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Einreicher*:
- Herr Lohrenz Tel. 2710
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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02.10.2002
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06.11.2002
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25.11.2002
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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17.12.2002
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Beschlussvorschlag
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Maßnahmen aus dem BUGA-Radwegekonzept konnten nicht in das Konzept des
touristischen Radwegeausbaues integriert und finanziert werden.
Die
Maßnahmen werden in der Anlage beschrieben.
Die
Umsetzung muss im Rahmen der Realisierung von Straßenbauvorhaben erfolgen. Eine
Entschei-dung ist im Rahmen der jährlichen Haushaltsdiskussion zu treffen. Eine
Förderung nach GVFG ist nur im Zusammenhang mit Straßenausbauvorhaben möglich.
Spezielle Radwegförderprogramme sind z. Z. beim Land nicht aufgelegt.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Konkrete
Angaben zu finanziellen Auswirkungen sind auf Grund der Komplexität der
Einzelmaßnahmen erst nach Vorliegen von Planungsansätzen möglich. Die einzelnen
Maßnahmen werden entsprechend ihrer zeit-lichen Einordnung im jeweiligen
Haushalt/Haushaltsjahr mit Kosten untersetzt.