Antrag - 16/SVV/0317
Grunddaten
- Betreff:
-
Fahrradständer an Potsdamer Schulen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Einreicher*:
- Fraktion DIE aNDERE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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01.06.2016
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14.09.2016
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Erledigt
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Ausschuss für Bildung und Sport
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Vorberatung
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14.06.2016
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass die entgegen der Stellplatzsatzung fehlenden Fahrradstellplätze an den betroffenen Potsdamer Schulen schnellstmöglich - aber spätestens 2017 - zur Verfügung gestellt werden.
Dazu soll ermittelt werden, welche Kosten an den einzelnen Schulen für die Anschaffung zusätzlicher Fahrradstellplätze entstehen.
Diese Kosten sind - soweit die Finanzierung noch nicht gesichert ist - in den Haushaltsentwurf 2017 bzw. in die Investitionsplanungen des KIS einzustellen.
Die Stadtverordnetenversammlung soll im August 2016 über den Sachstand informiert werden.
Erläuterung
Begründung:
Die Antwort des Oberbürgermeisters auf unsere Kleine Anfrage 16/SVV/0233 zeigte, dass an vielen Schulen im Stadtgebiet ein Mangel an Fahrradstellplätzen besteht.
Da die Stadt sich in ihrem Verkehrskonzept für das Szenario „Nachhaltige Mobilität“ entscheiden hat, sollte sie auch in allen Bereichen dafür Sorge tragen, das Radfahren zu erleichtern. Die Möglichkeit, das Fahrrad sicher abzustellen und anzuschließen, ist wichtig, um Schüler*innen zur Benutzung des Fahrrads zu motivieren.
Zudem sollte eine Kommune natürlich bei ihren Baumaßnahmen und innerhalb ihres Verantwortungsbereiches auch selbst die Satzungen einhalten, die sie erlässt.
