Anfrage - 16/SVV/0388
Grunddaten
- Betreff:
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Aussage von Herrn Finken in der Stadtverordnetenversammlung am 01.06.2016
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Krämer, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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06.07.2016
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Beschlussvorschlag
Der Vorsitzende der Fraktion CDU/ANW in der Stadtverordnetenversammlung Potsdam unterstellt öffentlich der LINKEN und der aNDEREN, zu Gewalt im Zusammenhang mit dem Bürgerbegehren aufzurufen.
Er sagte in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 01.06.2016: „Das ist eine Form von Gewalt, die wir ablehnen. Auch Gewalt von links ist keine gute Gewalt.“ Wer die politische Verantwortung dafür trage, brauche er an dieser Stelle nicht weiter auszuführen.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Teilen Sie die Ansicht von Herrn Finken, wonach DIE LINKE und DIE aNDERE zu Gewalt aufrufen?
Erläuterung
