Anfrage - 02/SVV/0817

Eine wichtige Grundlage der Arbeit der Gesellschaft für Arbeit, Beratung und Integration bestand in dem Ziel, Sozialhilfe einzusparen.

Da trotz wiederholter Nachfrage, u.a. von den Mitgliedern der Arbeitsgruppe GABI, von der Verwaltung dazu keine Angaben gemacht wurden,

frage ich den amtierenden Oberbürgermeister:

Wie hoch waren die tatsächlichen Einsparungen im Bereich der Sozialhilfe durch Vermittlung o.g. Gesellschaft in den 1. und 2. Arbeitsmarkt?

Antwort:

Im Jahre 2001 wurden durch die Gesellschaft für Arbeit, Beratung und Integration (GABI) insgesamt 131 Sozialhilfeempfänger in den 1.und 2. Arbeitsmarkt vermittelt.

Die Summe der durch diese Vermittlung nicht beanspruchten Sozialhilfe beläuft sich auf 433.369,00 DM (= 221.578,05 EURO). Grundlage dieser Berechnung ist der Sozialhilfeanspruch, den der Bürger im Monat der Vermittlung geltend gemacht hat bzw. in den Fällen ein Durchschnittswert von 800,00 DM, wenn es gar nicht erst zur Auszahlung von Sozialhilfe kam. Diese Berechnung führt aber nicht zur exakten Größe der Sozialhilfeeinsparung, weil sich die Höhe der Sozialhilfe von Monat zu Monat je nach den persönlichen Lebensumständen des Hilfeempfängers verändern kann. Die Summe ist demzufolge nur für den jeweils bis Jahresende verbleibenden Zeitraum hochgerechnet und als Einsparsumme benannt. 

Der städtische Zuschuss für die GABI belief sich in diesem Zeitraum auf 300.000,- DM (= 143.387,56 EURO). Darüber hinaus wurden der GABI für die erfolgreiche Vermittlung von Sozialhilfeempfängern in sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze auf den 1. Arbeitsmarkt im Jahre 2001 Prämien in Höhe von insgesamt 31.750,- DM überwiesen. 4.250,00 DM dieser Überweisung sind durch die Stadtverwaltung zurückgefordert worden, da sich durch entsprechende Überprüfungen herausgestellt hat, dass die Zahlung von Prämien in der genannten Höhe nicht gerechtfertigt waren. 

Damit würde sich die rein rechnerische Einsparung folgendermaßen ermitteln lassen:                       433.369,00 DM  hochgerechnete Einsparung        

            - 300.000,00 DM  städtischer Zuschuss       

             -   27.500,00 DM  Prämienzahlungen                         

            105.869,00 DM  rechnerische Einsparung        ( = 54.129,96 EURO)