Antrag - 16/SVV/0397
Grunddaten
- Betreff:
-
Verzicht auf Abriss des Mercure
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.07.2016
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02.11.2016
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
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Vorberatung
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06.09.2016
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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21.09.2016
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, den Abriss des Hotels Mercure als
Sanierungsziel nicht weiter zu verfolgen.
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die nächsten Schritte zur Weiterentwicklung des
Lustgartens unter dieser Voraussetzung vorzubereiten.
Erläuterung
Begründung:
Mit der nicht überraschenden Aussage der Eigentümer des Hotels Mercure, das Angebot der Stadt zum Erwerb des Hotels abzulehnen, sind die im März formulierten Voraussetzungen für eine Änderung der Sanierungsziele für den Lustgarten entfallen. Die mehrheitliche Zustimmung zur Vorlage des Oberbürgermeisters war jedoch ausdrücklich an die Bedingung gebunden, dass die Eigentümer Interesse an einem Verkauf haben und dass ein tragfähiges Finanzierungskonzept zum Kauf des Hotels vorgelegt wird, unter Berücksichtigung der Beschlusslage, die den Einsatz städtischer Mittel ausschließt.
Diese Voraussetzungen sind definitiv nicht erfüllbar. Logische Konsequenz ist deshalb, von der Festlegung eines solchen Sanierungsziels Abstand zu nehmen.
