Antrag - 01/SVV/0294
Grunddaten
- Betreff:
-
Entwicklung der Neubaugebiete
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- PDS-Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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09.05.2001
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
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Vorberatung
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.06.2001
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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07.11.2001
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Beschlussvorschlag
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ausgehend von einer Analyse
des Entwicklungsstandes sowie einer Feststellung des Entwicklungsbedarfs in den
Neubaugebieten die Prioritätensetzung auf dem Gebiet der Stadtentwicklung zu
prüfen und Vorschläge zugunsten einer verstärkten Entwicklung in den
Neubaugebieten der Stadt zu erarbeiten.
Dabei sollten u. a. folgende Ansätze geprüft werden:
- Stabilisierung bzw. Erhöhung der Eigenanteile der Stadt zur
Ausschöpfung von Förderprogrammen zur Entwicklung in den Neubaugebieten,
- Gezielte Zusammenführung der Ämter der Stadtverwaltung zur
Sicherung eines vernetzten integrierten Handlungsansatzes,
- Intensivierung der Vorbereitungsmaßnahmen, Erarbeitung
schlüssiger Konzepte zur Entwicklung in den Neubaugebieten,
- Möglichkeiten einer Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen
Stadtverwaltung, Sanierungsträger, Wohnungsgesellschaften u. a. Investoren,
- Einbeziehung weiterer Gebiete in die Förderung,
- Möglichkeiten einer Reduzierung des Mitteleinsatzes in den
Sanierungsgebieten der Stadt,
- Konkretisierung des Mittelbedarfs für die Entwicklung des
historischen Stadtzentrums in Abstimmung mit dem Bedarf in den städtischen
Neubaugebieten,
- Bemühungen zur Veränderung der Förderpraxis von Land, Bund und
EU zugunsten der Entwicklung von Neubaugebieten.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2001 in Form
eines Berichtes sowie eines Prioritätenkatalogs für die nächsten fünf Jahre
über das Ergebnis der Prüfungen zu informieren.
Erläuterung
Der im März 2001 vorgelegte Bericht des
Oberbürgermeisters zur Entwicklung in
den Neubaugebieten Potsdams weist auf erhebliche
Defizite in diesen Bevölkerungsschwerpunkten der Stadt hin. Obwohl in den
vergangenen Jahren mit vergleichsweise geringen Mitteln in einigen
Neubaugebieten sichtbare Fortschritte erzielt werden konnten, besteht nach wie
vor ein großer Bedarf. Verstärkte Anstrengungen sind vor allem deshalb
erforderlich, um den Wegzug aus den Neubaugebieten zu stoppen. Deshalb sollten
die Prioritäten der Stadtentwicklung geprüft und Möglichkeiten eines
verstärkten Mitteleinsatzes für eine zügige Entwicklung der Neubaugebiete
erschlossen werden.