Antrag - 16/SVV/0620
Grunddaten
- Betreff:
-
Weg vom Gehweg - Schutz vor Abgasemissionen beim Parken
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktion SPD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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02.11.2016
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07.12.2016
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Erledigt
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Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung
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Vorberatung
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17.11.2016
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie insbesondere im Bereich der Innenstadt (Dortustraße/ Lindenstraße) aber auch an anderen betroffenen Stellen vermieden werden kann, dass Fahrzeuge mit dem Auspuff zum Bürgersteig parken.
Das Prüfergebnis und Handlungsoptionen sollen im Ausschuss für Klimaschutz, Ordnung, Umwelt und Landwirtschaft im Januar 2017 vorgestellt und diskutiert werden
Erläuterung
Begründung:
Beinahe ganzjährig nutzen Restaurants, Bars und Geschäfte den Gehweg in den genannten Straßen bis an den Straßenrand. Dem Aufenthalt der Gäste sowie der Qualität und dem Genuss der Speisen und dem erwünschten Erholungswert ist es wegen des Abgasausstoßes abträglich, wenn Fahrzeuge rückwärts zum Bürgersteig ein- bzw. ausparken.
Darüber hinaus ist es zweckmäßig zu prüfen, wie für den gesamtstädtischen Bereich die Möglichkeit der Umsetzung einheitlicher Festlegungen zum Einparken von Fahrzeugen in der unmittelbaren/ angrenzenden Nähe von Wohnbebauung, Einzelhandel, Schulen, Kitas zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Abgasemissionen gestaltet werden kann.
