Anfrage - 16/SVV/0767
Grunddaten
- Betreff:
-
Umsetzung des Beschlusses DS 13/SVV/0620
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordnete B. Müller, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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07.12.2016
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Beschlussvorschlag
Mit der DS 13/SVV/0620 hat die Stadtverordnetenversammlung den Oberbürgermeister aufgefordert, den Verkehrsbetrieb Potsdam zu beauftragen, dass die überdachten Haltestellenbereiche als „Rauchfreie Zonen“ ausgewiesen werden. Seither ist nicht allzu viel passiert. Die sogenannten Groundposter waren doch nicht so robust wie angekündigt. Auch deshalb verfehlten sie die gewünschte Wirkung.
Seit mehr als zwei Jahren bin ich mit der Geschäftsführung des Verkehrsbetriebes im Gespräch. Immer wieder werden Schwierigkeiten bei der Platzierung eines Hinweises auf Rauchverbot vorgebracht.
Ich frage daher den Oberbürgermeister:
Was gedenken Sie zu unternehmen, damit dieser Beschluss der Stadtverordnetenversammlung endlich umgesetzt wird?
Erläuterung
