Mitteilungsvorlage - 02/SVV/0846
Grunddaten
- Betreff:
-
Errichtung eines Friedhofes zur Nutzung für die Russisch-Orthodoxe Kirchengemeinde (aufgrund DS 00/0446)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Einreicher*:
- IV.4.23.31
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Anhörung
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04.12.2002
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22.01.2003
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Erläuterung
Zur
Prüfung, inwiefern ein Friedhof im Bereich Nedlitzer Straße/Ecke Puschkinallee
errichtet werden kann, wurden zwei geologische Gutachten in Auftrag gegeben,
deren Ergebnisse vorliegen. Die Ergebnisse der Gutachten wurden gemeinsam mit
dem Erzpriester der Russisch-Orthodoxen Kirche zu Potsdam und dem Bereich
Grünflächen ausgewertet. Auf der Grundlage der Gutachten wurde vom Bereich
Grünflächen, Sachgebiet Friedhöfe, eine Studie zur möglichen Belegung und
Gestaltung des Friedhofes erarbeitet.
Aus der
Studie geht hervor, dass 154 Begräbnisstellen errichtet werden können. Da die
Russisch-Orthodoxe Kirche nur eine kleine Gemeinde ist und sie davon ausgeht,
dass pro Jahr voraussichtlich nur ein Begräbnis stattfinden wird, ist der
Friedhof für einen Zeitraum von ca. 150 Jahren nutzbar.
Nachdem
geklärt ist, dass an diesem Standort ein Friedhof errichtet werden kann, wird
zur Zeit geprüft, wie die Übergabe an die Russisch-Orthodoxe Kirche Potsdam
erfolgen kann.
Bisher
wurde der Zeitraum, in der der Friedhof zu errichten ist, nicht bestimmt. Auf
der Fläche des zukünftigen Friedhofes befinden sich 6 Erholungsgärten. Zwei
dieser Vertragsverhältnisse
unterliegen
dem Kündigungsschutz des Schuldrechtsanpassungsgesetzes. Zu diesen beiden
Vertragsverhältnissen wurden mit den Nutzern Aufhebungsverträge abgeschlossen,
die diese Verträge zum 31.12.2004 beenden. Diesen beiden Nutzern muss eine
Entschädigung für die Anpflanzungen und Aufbauten gezahlt werden in Höhe von
insgesamt 20.495,00 Euro, insofern Baugenehmigungen für die Aufbauten
vorliegen. Die Prüfung der Baugenehmigungen ist für den Zeitraum November 2002
vorgesehen. Bis Ende November 2002 werden den betreffenden Nutzern die
Entschädigungssummen bekannt gegeben und eventuelle Verhandlungen geführt. Alle
6 Vertragsverhältnisse können somit zum 31.12.2004 beendet werden. Bei der
Findung von Ersatzgärten ist der Bereich Liegenschaften behilflich.
Nach
Beendigung der Nutzungsverhältnisse kann ab 01.01.2005 mit der Beräumung der
Fläche begonnen werden (Abriss der Baulichkeiten). Die beräumte Fläche kann
somit zum 01.07.2005 zur Errichtung des Friedhofes zur Verfügung gestellt
werden.
Mit der
Russisch-Orthodoxe Kirchengemeinde kann nunmehr über die Konditionen für die
Friedhofsnutzung und Vergabe des Grundstücks gesprochen werden. Ein gemeinsames
Gespräch hierzu ist für den Monat Oktober/November 2002 vorgesehen.
Den vom
Bereich Umwelt und Natur erhobenen Einwänden hinsichtlich der Einhaltung
naturschutzrechtlicher Genehmigungserfordernisse wird durch die Erarbeitung
eines Eingriffs-/Ausgleichplanes einschließlich der Untersuchung des
Altobstbestandes auf besondere Regionalobstsorten nachgekommen. Gegenstand des
Eingriffs-/Ausgleichplanes soll u.a. die weitere Optimierung der geplanten
Friedhofsnutzung durch Minimierung in Anspruch zu nehmender Flächen und
Darstellung geeigneter naturschutzrechtlicher Kompensationsmaßnahmen sein.
Im März
2003 erfolgt die Planung der Mittel für den Haushalt 2004. Zur Zeit erfolgt die
Planung der Neugestaltung des Kapellenberges durch den Fachbereich Grün- und
Verkehrsflächen. Die Belange eines zukünftigen Friedhofes werden hierbei
berücksichtigt.
Fazit finanzielle Auswirkungen
JA
Entschädigung
für Anpflanzungen und Aufbauten in Höhe von 20.495,00 EUR aus der
Haushaltsstelle 88000.93260 (Entschädigung nach § 12 Schuld.R.Anp.G).
Kosten
für die Erarbeitung eines Eingriffs-/Ausgleichplans einschließlich Begutachtung
der vorhandenen Altobstbäume sowie Durchführung naturschutzrechtlicher
Kompensationsmaßnahmen: ca. 10.000,00 EUR
Abrisskosten/Beräumungskosten:
ca. 21.000,00 EUR
-
vorbehaltlich der HH-Satzung 2004 -
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