Beschlussvorlage - 02/SVV/0795
Grunddaten
- Betreff:
-
Abfallentsorgungssatzung der Landeshauptstadt Potsdam 2003
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Umwelt und Gesundheit
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
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06.11.2002
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04.12.2002
| |||
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
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Vorberatung
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21.11.2002
|
Erläuterung
Aufgrund
geänderter rechtlicher Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene sowie
notwendig gewordener Anpassungen zur praktikableren Umsetzung der
Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Potsdam, wurden Veränderungen in der
Abfallentsorgungssatzung notwendig.
Die
Änderungen innerhalb der Abfallentsorgungsatzung sind nur maginal, so dass eine
Änderungssatzung ausreichend gewesen wäre. Dies hätte jedoch zur Folge, dass ab
dem Jahr 2003 für alle
Anschlusspflichtigen der Stadt Potsdam zwei Abfallentsorgungssatzungen
gleichrangig nebeneinander gelten würden, d.h. sowohl die Abfallentsorgungssatzung vom 13.12.2001 als auch
die Änderungssatzung aus diesem Jahr. Diese Verfahrensweise ist bürgerunfreundlich,
so das die Änderungen in die jetzt gültige Satzung eingearbeitet wurden.
Da der
Satzungstext von den Stadtverordneten bereits am 05.12.2001 beschlossen wurde,
stehen nunmehr nur die Änderungen zur Diskussion, so dass dann die
Beschlussfassung für die
Abfallentsorgungssatzung (gültig ab 01.01.2003) kurzfristig erfolgen kann.
Als
Anlage liegt eine Gegenüberstellung der Satzungsänderungen (alt – neu)
bei.
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