Beschlussvorlage - 02/SVV/0826
Grunddaten
- Betreff:
-
Straßenreinigungsgebührensatzung für die Landeshauptstadt Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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06.11.2002
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04.12.2002
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18.12.2002
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
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Vorberatung
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21.11.2002
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Erledigt
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Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
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Vorberatung
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●
Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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16.12.2002
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Erläuterung
Mit der
Beschlussfassung der Straßenreinigungssatzung für die Landeshauptstadt Potsdam
für das Jahr 2003 ergibt sich entsprechend den damit im Zusammenhang bestimmten
finanziellen Auswirkungen auch die Notwendigkeit der Festlegung neuer
Gebührensätze für die Durchführung der Straßenreinigung und des Winterdienstes
im Jahr 2003.
Sollte
für den vorliegenden Entwurf keine
Zustimmung und Beschlussfassung erfolgen, würde die zur Zeit geltende geänderte
Straßenreinigungssatzung mit Straßenreinigungsgebührensatzung vom 24.07.2002
fortgelten und hätte folgende finanzielle Auswirkung:
Ausgaben 3.618.370
Euro
Einnahmen 1.497.970
Euro
Zuschussbedarf 2.120.400
Euro
Fazit finanzielle Auswirkungen
Die sich
aus Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung ergebenden Kosten
wirken sich wie folgt auf den Haushalt der Landeshauptstadt aus:
HST
Bezeichnung
HH-Ansatz 2003
67500-11100
Straßenreinigungsgebühren
2.532.000 Euro
67500-67560
Reinigungsleistung ges.
2.400.000 Euro
67500-67565
Deponierung
372.000 Euro
67500-67900
Innere Verrechnung
838.000 Euro
(einschl. Winterdienst)
UA
67500
Einnahmen 2.532.000
Euro
Ausgaben
3.610.000
Euro
Zuschuss
1.078.000 Euro
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