Beschlussvorlage - 02/SVV/0863
Grunddaten
- Betreff:
-
Sozialpädiatrisches Zentrum (SPZ)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Soziales, Wohnen und Senioren
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
04.12.2002
|
Erläuterung
Mit
Beschluss der StVV vom 01.12.1993 wurde die Einrichtung eines
Sozialpädiatrischen Zentrums (SPZ) in der Stadt Potsdam festgelegt. Vor dem
Hintergrund einer Empfehlung des Deutschen Städtetages wurde mit den
Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung DS-Nr. 94/0158 und DS-Nr. 95/0226
eine 15 %ige Beteiligung der Stadt Potsdam als Sozialhilfeträger an den Kosten
für die Behandlungen im SPZ
vereinbart.
Die
übrigen 85 % der Behandlungskosten wurden und werden von den Krankenkassen
übernommen.
Nach
intensiver Auseinandersetzung mit dem 2001 in Kraft getretenen
Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch - SGB IX (Rehabilitation und Teilhabe
behinderter Menschen) und denen sich aus den Neuregelungen ergebenden Fragen
der Abgrenzungen von Zuständigkeiten wurde auch die Regelungen zur
Kostenbeteiligung des Bereiches Soziales an Leistungen des SPZ geprüft.
Im
Ergebnis wurde festgestellt, dass die Leistungen des SPZ gemäß § 43a SGB V in
voller Höhe durch die Krankenkassen zu übernehmen sind. Sachliche Gründe für die
Aufrechterhaltung der Beschlussfassung von 1994 und 1995 bestehen nicht.
Nachteilige
Folgen für die betroffenen Patienten sind nicht zu befürchten, da die
Krankenkassen sich ihrer Leistungspflicht nicht werden entziehen können.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Die
Aufwendungen für die 15 %ige Beteiligung an den Kosten der Behandlung im
Sozialpädiatrischen Zentrum werden ab 2003 eingespart.
Die
Aufwendungen betrugen:
1996 = 43.977,54 DM
1997 = 40.681,17 DM
1998 = 48.313,12 DM
1999 = 46.737,80 DM
2000 = 48.513,40 DM
2001 = 54.865,40 DM
![Loading...](./wicket/resource/org.apache.wicket.ajax.AbstractDefaultAjaxBehavior/indicator-ver-03CE3DCC84AF110E9DA8699A841E5200.gif)