Anfrage - 02/SVV/0881
Grunddaten
- Betreff:
-
Theater- und Orchesterverbund
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Dr. Karin Schröter, PDS-Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Anhörung
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04.12.2002
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Beschlussvorschlag
Der
Vertrag des Theater- und Orchesterverbundes wurde dahingehend geändert, dass
die Stadt Potsdam dem Staatsorchester Frankfurt/Oder fünf zusätzliche Konzerte
in der Landeshauptstadt gewährt und finanziert.
Ich
frage den Oberbürgermeister:
Wer
hat auf welcher Grundlage diese Entscheidung getroffen?
Antwort:
Herr Dr. Neufeldt als Abteilungsleiter des Fachministeriums hat im
Kulturausschuss der Stadtverordnetenversammlung am 17. Oktober sehr deutlich
dargelegt, dass die Ministerin Frau Prof. Dr. Johanna Wanka die Verlängerung
des Theater- und Orchesterverbunds für das Jahr 2003 davon abhängig gemacht hat
– und die Auszahlung der
Zuschussmittel im September 2002 zeitweise angehalten – dass die Stadt Potsdam
in die bis zur Ausarbeitung eines neuen Vertrages vorgesehene Verlängerung des
gültigen Vertrages um ein Jahr einwilligt und dabei fünf weitere Auftritte des
Brandenburgischen Staatsorchesters Frankfurt in Potsdam akzeptiert und mit ihm
organisiert.
Diese Verlängerungsbedingung zu stellen, ist legitim und rechtens;
dafür GFG-Finanzmittel in 2002 zu „blockieren", ist eine Frage des Stils. Um keine materielle
Bedrängnis für die Zuwendungsempfänger und die Stadt heraufzubeschwören, hat
der Fachbereich Kultur und Museum mit dem Leiter der Kulturbetriebe Frankfurt /
Oder ein Agreement formuliert.
Der Oberbürgermeister hatte zuvor die Bereitschaft für einen
Konsens in einem Brief an die Ministerin erklärt, dabei aber auch die aus
Potsdams Sicht renovierungsbedürftigen Punkte des Vertrages benannt, u. a. die
Einbeziehung der Kammerakademie Potsdam in den Verbund.
In Kürze erwarten wir den Vertrag in seiner verlängerten Fassung
zur Unterschrift.