Anfrage - 02/SVV/0880
Grunddaten
- Betreff:
-
Förderung Mauerkennzeichnung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Gruppe BürgerBündnis
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Kruczek
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Anhörung
|
|
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04.12.2002
|
Beschlussvorschlag
Die
bereits im Jahr 2001 von Berliner Seite begonnene Mauerkennzeichnung auf dem
Straßenasphalt „BERLINER MAUER 1961-1989" wird zu 90% von der Berliner
Senatsverwaltung für Wirtschaft gefördert. Um zu verhindern, dass Potsdam
später vor der Entscheidung steht, statt 10% Eigenanteil eine 100%ige
Vollfinanzierung übernehmen zu müssen, frage ich den OBM:
Hat die
Stadtverwaltung ein Jahr nach Förderbeginn bei der Berliner Seite nachgefragt,
wie lange dieser für Potsdam außerordentlich günstige Fördersatz noch gilt?
Antwort:
Das geförderte Projekt „Kennzeichnung des Mauerverlaufs" wird
derzeitig im Auftrage des Senats von der Fa. Grün Berlin/Park und Garten GmbH
geplant und koordiniert. Hier werden auch die Potsdamer Bereiche mit
einbezogen. Schwerpunkte des Projektes sind die Wiederherstellung der
Passierbarkeit der Grenzwege sowie die Kennzeichnung über Schilder und
Informationstafeln. Zum Jahresende 2003 sollen die Projektunterlagen an den
Senat ausgereicht werden. Nach Entscheidung der Prioritäten für die einzelnen
Projektabschnitte soll über die Zeiträume der Umsetzung entschieden werden.
Seitens der Projektbeauftragten wurde auf Nachfrage eindeutig erklärt, dass die
Gesamtfinanzierung über Fördermittel (90 % GA-Mittel) und Eigenmittel (10 %)
des Senats für das gesamte Projekt (auch die Bereiche im Umland) gesichert
wird. Die Hauptrealisierungsphase soll im Jahre 2004 liegen.
Das Projekt Mauerkennzeichnung auf dem Straßenasphalt „Berliner
Mauer 1961 – 1989" ist ein eigenständiges Projekt und nicht mit dem
Projekt „Kennzeichnung des Mauerverlaufes" identisch. Für dieses 1994 –
1996 in Berlin teilweise umgesetzte Projekt gab und gibt es keine Fördermittel.
Die bisher in Berlin realiserten Projektteile wurden aus Mitteln des Senats
(Mittel für Kunst im Stadtraum) finanziert.
In Berlin wurden probeweise das „Kupferband" von Gerwin
Zohlen, die „Betonstreifen" von Angela Bohnen mit der Aufschrift „Berliner
Mauer 1961 – 1989" sowie Pflaster- und Farbstreifen umgesetzt. Hier
müssten für Potsdam eigenständige Entscheidungen einschließlich der
Sicherstellung der Finanzierung getroffen werden.
Die Antwort v. 06. 11. 2002 auf die DS 02/SVV/0806 ist bezüglich
der Eigenständigkeit beider Projekte als nicht ganz eindeutig einzuschätzen,
was wir hiermit mit Bedauern zum Ausdruck bringen.
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