Anfrage - 02/SVV/0880

Die bereits im Jahr 2001 von Berliner Seite begonnene Mauerkennzeichnung auf dem Straßenasphalt „BERLINER MAUER 1961-1989" wird zu 90% von der Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft gefördert. Um zu verhindern, dass Potsdam später vor der Entscheidung steht, statt 10% Eigenanteil eine 100%ige Vollfinanzierung übernehmen zu müssen, frage ich den OBM:

Hat die Stadtverwaltung ein Jahr nach Förderbeginn bei der Berliner Seite nachgefragt, wie lange dieser für Potsdam außerordentlich günstige Fördersatz noch gilt?

Antwort:

Das geförderte Projekt „Kennzeichnung des Mauerverlaufs" wird derzeitig im Auftrage des Senats von der Fa. Grün Berlin/Park und Garten GmbH geplant und koordiniert. Hier werden auch die Potsdamer Bereiche mit einbezogen. Schwerpunkte des Projektes sind die Wiederherstellung der Passierbarkeit der Grenzwege sowie die Kennzeichnung über Schilder und Informationstafeln. Zum Jahresende 2003 sollen die Projektunterlagen an den Senat ausgereicht werden. Nach Entscheidung der Prioritäten für die einzelnen Projektabschnitte soll über die Zeiträume der Umsetzung entschieden werden. Seitens der Projektbeauftragten wurde auf Nachfrage eindeutig erklärt, dass die Gesamtfinanzierung über Fördermittel (90 % GA-Mittel) und Eigenmittel (10 %) des Senats für das gesamte Projekt (auch die Bereiche im Umland) gesichert wird. Die Hauptrealisierungsphase soll im Jahre 2004 liegen. 

Das Projekt Mauerkennzeichnung auf dem Straßenasphalt „Berliner Mauer 1961 – 1989" ist ein eigenständiges Projekt und nicht mit dem Projekt „Kennzeichnung des Mauerverlaufes" identisch. Für dieses 1994 – 1996 in Berlin teilweise umgesetzte Projekt gab und gibt es keine Fördermittel. Die bisher in Berlin realiserten Projektteile wurden aus Mitteln des Senats (Mittel für Kunst im Stadtraum) finanziert.

In Berlin wurden probeweise das „Kupferband" von Gerwin Zohlen, die „Betonstreifen" von Angela Bohnen mit der Aufschrift „Berliner Mauer 1961 – 1989" sowie Pflaster- und Farbstreifen umgesetzt. Hier müssten für Potsdam eigenständige Entscheidungen einschließlich der Sicherstellung der Finanzierung getroffen werden.

Die Antwort v. 06. 11. 2002 auf die DS 02/SVV/0806 ist bezüglich der Eigenständigkeit beider Projekte als nicht ganz eindeutig einzuschätzen, was wir hiermit mit Bedauern zum Ausdruck bringen.