Beschlussvorlage - 02/SVV/0871
Grunddaten
- Betreff:
-
Potsdamer Baumschutzverordnung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Umwelt und Gesundheit
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
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|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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|
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04.12.2002
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22.01.2003
| |||
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Erledigt
|
|
Ausschuss für Ordnung und Umweltschutz
|
Vorberatung
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16.01.2003
|
Beschlussvorschlag
1. Aufhebung
des Beschlusses der 51. öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
der Landeshauptstadt Potsdam vom 08.05.2002 zur Verordnung zum Schutz der Bäume
als geschützte Landschaftsbestandteile der Stadt Potsdam (Potsdamer
Baumschutzverordnung), Vorlage 02/SVV/0260.
2. Verordnung
zum Schutz der Bäume als geschützte Landschaftsbestandteile der Stadt Potsdam
(Potsdamer Baumschutzverordnung).
Erläuterung
Der
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 08.05.2002, Vorlage 02/SVV/0260,
den Stammumfang für geschützte Bäume auf 30 cm festzulegen sowie die textlichen
Veränderungen im § 6 Abs. 1 des Verordnungsentwurfes, stellten wesentliche
Veränderungen des zur Beschlussfassung vorgelegten Entwurfes der Potsdamer
Baumschutzverordnung dar.
Der
Beschluss konnte daher nicht veröffentlicht und rechtswirksam werden.
Eine
erneute Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie eine erneute öffentliche
Auslegung waren erforderlich.
Die
Abwägung der im Rahmen der Beteiligungen der Träger öffentlicher Belange sowie
der öffentlichen Auslegungen vorgebrachten Anregungen und Bedenken ist erfolgt.
Der
überarbeitete Entwurf zur Potsdamer Baumschutzverordnung wird nunmehr gemäß §
35 Abs. 2 Nr. 10 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg zur
Beschlussfassung vorgelegt.
Zuvor ist
jedoch der vorhandene Beschluss der 51. öffentlichen Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam vom 08.05.2002,
Vorlage 02/SVV/0260, aufzuheben.
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