Anfrage - 02/SVV/0931
Grunddaten
- Betreff:
-
Treffpunkt Freizeit
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Rolf Kutzmutz, PDS-Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Anhörung
|
|
|
04.12.2002
|
Beschlussvorschlag
In
verschiedenen Diskussionen wird darauf verwiesen, dass ca. 190 T Euro, die aus
dem Fonds „Soziale Stadt" für den Treffpunkt Freizeit zur Verfügung
gestellt wurden, nicht ausgeschöpft werden.
Ich
frage den Oberbürgermeister:
Werden
die für 2002 geplanten Mittel für den Treffpunkt Freizeit vollständig
eingesetzt?
Antwort:
Für das Vorhaben Soziale Stadt – Innenstadt wurden für das Haushaltsjahr 2002
Zuwendungen in Höhe von 662.421,07 Euro bewilligt.
Unter Beachtung des bisherigen Mittelabflusses und des noch
bestehenden Bedarfes besteht für 2002 nur ein kassenwirksamer Zuwendungsbedarf
in Höhe von 465.340,07 Euro. Der beabsichtigte frühe Baubeginn am Haus 5 im
September 2002 konnte nicht eingehalten werden, weil die Baugenehmigung erst am
30.08.02 vorlag und die baufachliche Prüfung als Voraussetzung für eine
Ausschreibung bzw. Beauftragung erst zum 12.09.02 abgeschlossen werden konnte.
Die baufachliche Gegenprüfung durch das Land ist nicht abgeschlossen. Somit konnten von den bewilligten
Zuwendungen 2002 - 206.081 Euro
nicht abgerufen werden, da für diese
Mittel für 2002 kein Verwendungsnachweis vorgelegt werden konnte.
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