Beschlussvorlage - 02/SVV/0939

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung wird die Stadt Potsdam am 17. und 18. Dezember 2002 in der Partnerstadt Opole vertreten. Die Dienstreise wird gemäß § 9 der Entschädigungssatzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam genehmigt.

Die Partnerschaft zwischen Potsdam und Opole ist die älteste Städtepartnerschaft der Landeshauptstadt. Am 6. Juni 1973 wurde der Freundschaftsvertrag unterzeichnet, der 1995 durch einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung seine Bekräftigung fand.

Im kommenden Jahr erlebt die Partnerschaft damit ihr 30jähriges Jubiläum, das in beiden Städten würdig begangen werden soll. Geplant sind zahlreiche Veranstaltungen, die zum Teil gemeinsam gestaltet und - soweit möglich - mit Unterstützung von EU-Fördermitteln finanziert werden sollen.

Voraussetzung für eine Förderung aus Brüssel ist die Einreichung eines konkreten Programms unter Angabe der Teilnehmerzahl. Da der Antrag noch in diesem Jahr eingereicht werden muss, ist eine Fahrt nach Opole zur Abstimmung konkreter Aktivitäten erforderlich. Die Dringlichkeit ergibt sich vor allem vor dem Hintergrund von Neuwahlen in unserer Partnerstadt.

Die polnische Seite erwartet die Potsdamer Delegation am 17./18. Dezember 2002. Der Oberbürgermeister bittet die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Potsdam in Opole zu vertreten.

Gemäß der Entschädigungssatzung der Stadtverordnetenversammlung, sind mehrtägige Dienstreisen durch die Stadtverordneten-versammlung zu genehmigen.

JA

Die entstehenden Kosten werden durch den FB 93 getragen.