Mitteilungsvorlage - 17/SVV/0412

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

 

Der Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen hat in den genannten Straßenzügen eine detaillierte Bestandsaufnahme durchgeführt.

 

Im Ergebnis wird durch den Bereich Verkehrsanlagen festgestellt, dass die aufgezeigten Missstände nur durch einen grundhaften Ausbau behoben werden können.

Die Auswirkungen auf die Fahrbahnanlagen einschließlich der Entwässerungsanlagen und ggf. Baumfällungen lassen sich erst mit einer tiefergehenden Planung beurteilen.

Eine Beauftragung von Planungsleitungen ist derzeit nicht möglich, da im investiven Haushalt durch bereits begonnene bzw. in der Priorität höher verankerte Straßenbaumaßnahmen bis 2020 keine finanziellen Mittel  zur Verfügung stehen.

In diesem Zusammenhang ist darauf hinzuweisen, dass ein grundhafter Ausbau die Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach sich zieht.

 

Punktuelle Schadstellen werden durch den Bereich Verkehrsanlagen kurzfristig ausgebessert bzw. behoben.

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Erläuterung

 

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