Mitteilungsvorlage - 17/SVV/0510

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Da die Gemeinde Stahnsdorf die Finanzierung des gemeinsam mit der Landeshauptstadt geplanten Projektes „Radschnellroute Stahnsdorf-Potsdam“ im Förderzeitraum nicht sicherstellen kann, wurde eine geänderte Priorisierung innerhalb des Stadt-Umland-Wettbewerbes für Potsdamer Projekte notwendig.

Im Ergebnis unterstützt die Wettbewerbsjury dabei eine Verteilung der Mittel an Potsdamer Projekte aus dem Themenfeld „Nachhaltige Mobilität“ des Stadt-Umland-Wettbewerbs. In der Folge wurde verbindlich vereinbart, dass der Uferweg über das Wasserwerksgelände Leipziger Straße zu einem Projekt erster Priorität heraufgestuft wird.

Aufgrund dieser Priorisierung ist es nunmehr möglich, einen Teil frei gewordener Mittel für das Projekt „Uferweg Wasserwerk Leipziger Straße“ zu verwenden. Nach Abschluss der begonnenen Aktualisierung der Genehmigungsplanung wird ein entsprechender Förderantrag gestellt.

Der aktuelle Kostenansatz beläuft sich einschließlich des Lückenschlusses zum Uferweg Vorderkappe - Hermannswerder auf 739.000,- € förderfähiger Bau- und Planungskosten zuzüglich 12.000,- € nicht förderfähiger Kosten für die grundbuchliche Sicherung auf dem Grundstück der EWP.

Die für die Förderung notwendigen Mittel sind im Haushalt 2017-2020 unter dem Produkt  5410003 Investitionsnummer 0947 00014 0103 vorhanden.

Die Bau- und Planungskosten für den Uferweg auf dem Wasserwerksgelände sollen nach derzeitiger Einschätzung ca. 575.000,- Euro betragen. Im SUW wurde außerdem der Wegeabschnitt zwischen Wasserwerk und dem Uferweg Vorderkappe-Hermannswerder (Lückenschluss) mit ca. 164.000,- Euro eingebracht, insgesamt 739.000,- Euro.

Bei einer Förderquote von 80 % ergeben sich daraus zu erbringende Eigenmittel in Höhe von rd. 148.000,- €. Hinzu kommen nicht förderfähige Kosten in Höhe von 12.000,- für die grundbuchliche Sicherung des Weges.

Die Mittel stehen unter der Investitionsnummer 0947 000 14 0103 zur Verfügung.