Mitteilungsvorlage - 17/SVV/0575

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 05. April 2017 die Einberufung eines Expertengremiums für Digitalisierung beschlossen (DS 17/SVV/0035). Gemeinsam mit den Antragsstellern der Fraktionen SPD, CDU/ ANW, Die Linke, Bündnis 90/ Die Grünen sowie dem Oberbürgermeister wurde die konzeptionelle Ausgestaltung des Gremiums erarbeitet.

Es wird ein zweistufiges Verfahren vorgeschlagen. Zunächst stehen in einer Auftaktveranstaltung die Verbreiterung der Wissensbasis für die Diskussion sowie die grobe Vorsortierung der relevanten Themen im Mittelpunkt. Letzteres würde auch die Möglichkeit bieten, geeignete externe Experten für das Gremium zu gewinnen. Darauf aufbauend wird in einer zweiten Stufe das Expertengremium ins Leben gerufen.

Die Stadtverordnetenversammlung wird über die Ausgestaltung informiert.

I. Ausgangslage

Die digitale Revolution verändert die Lebens- und Arbeitswelten der Menschen. Computer, Smartphones oder Tablets sowie soziale Medien und Netzwerke – sie sind für immer mehr Bürgerinnen und Bürger selbstverständlich. Auch ist das Interesse von Beschäftigten, die Potentiale von IT am Arbeitsplatz zu nutzen, stark gestiegen.

Gleichzeitig wird das Thema Digitalisierung derzeit in sehr unterschiedlichen Facetten im politischen Raum diskutiert: Digitalisierung der Verwaltung, smarte Mobilität, Smart City, Breitband, Potsdam App, Digitalisierungsrat sind nur die jüngsten Beispiele, die auch nicht zwingend widerspruchsfrei sind (z.B. Smart City und Potsdam App).

Es ist daher erforderlich, die unterschiedlichen Diskussionsstränge der Digitalisierung zunächst zu sortieren und dabei die für die Landeshauptstadt Potsdam relevanten lokalen Themen zu identifizieren. Nicht jeder Trend oder jede Technologie ist zugleich im Kontext der Stadt Potsdam von Relevanz. Dabei sollte auch beachtet werden, dass die Digitalisierung sich durch eine hohe Komplexität und Dynamik auszeichnet. Die Innovationszyklen von Technologien sind extrem kurz und führen so zu einer veränderten politischen und gesellschaftlichen Diskussion.

Es gilt daher, Themen zu identifizieren, die in praktische Projekte übersetzt werden können, deren Umsetzung handhabbar ist und die nicht bereits im Diskussionsstadium technologisch veraltet sind.

Digitalisierung führt aber auch zu neuen Begriffen, in Teilen womöglich sogar zu einer neuen Sprache. Big Data, Internet der Dinge, Cloud Computing sollen nur ausgewählte Beispiele sein.

Die Diskussion der Digitalisierung setzt daher die Diskussionsfähigkeit der Akteure voraus, insbesondere solange das Thema nicht nur durch fachliche Experten im politischen Raum diskutiert werden soll. Insbesondere die gemeinsame Diskussionsfähigkeit verbessert die Legitimationsbasis in der Verwaltung und in der Stadtverordnetenversammlung.

II. Ziele und Umsetzung des Expertengremiums 

Der Antrag sieht vor, dass das Expertengremium mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft die Themen für eine Digitalisierungsstrategie der Landeshauptstadt Potsdam erörtert.

Die o.g. Antragssteller der SVV schlagen ein zweistufiges Verfahren vor. Zunächst stehen in einer Auftaktveranstaltung die Verbreiterung der Wissensbasis für die Diskussion sowie die grobe Vorsortierung der relevanten Themen im Mittelpunkt. Letztere würde auch die Möglichkeit bieten, geeignete externe Experten für das Gremium zu gewinnen. Darauf aufbauend wird in einer zweiten Stufe das Expertengremium ins Leben gerufen.

1. Stufe: Auftaktveranstaltung „Digitale Kommune Potsdam“

Um die o.g. Ziele zu erreichen, wird – analog des Symposiums zur wachsenden Stadt – eine Veranstaltung zur „Digitalen Kommune Potsdam“ durchgeführt.

Diese interne Auftaktveranstaltung richtet sich an alle Stadtverordneten sowie die Geschäfts- und Fachbereichsleitungen der Landeshauptstadt Potsdam sowie die Geschäftsführungen der kommunalen Unternehmen. Zu den thematischen Beiträgen werden gezielt externe Referenten angesprochen.

Die Auftaktveranstaltung könnte grob den folgenden Ablauf haben:

Zeitlicher Ablauf:

Die Workshops finden so statt, dass jeder Teilnehmer zwei Workshops besuchen kann.

Ergebnis:

Mit der Auftaktveranstaltung sind die folgenden Ziele verbunden:

• Gemeinsames Begriffsverständnis von Digitalisierung für Potsdam
• Identifikation der relevanten Schwerpunktthemen für Potsdam
• Ggf. Identifikation und (im späteren Verlauf) Benennung von Experten für das Expertengremium

Es werden die Grundlagen für das Expertengremium Digitalisierung geschaffen.

Die Veranstaltung wird im Herbst 2017 oder Frühjahr 2018 (abhängig von den Verfügbarkeiten) durchgeführt und federführend durch den Fachbereich Steuerung und Innovation geplant und organisiert.

2. Stufe: Einberufung eines Expertengremiums

Die inhaltlichen Schwerpunktthemen sowie mögliche Experten werden aus der Auftaktveranstaltung abgeleitet.

Im Anschluss an die Auftaktveranstaltung wird zeitnah ein Expertengremium einberufen.