Anfrage - 17/SVV/0589
Grunddaten
- Betreff:
-
Mobile Video-Überwachung am Schlaatz
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Stadtverordneter Wollenberg, Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Anhörung
|
|
|
|
05.07.2017
|
Beschlussvorschlag
Auf dem Parkplatz vor der Gesamtschule am Schilfhof steht seit einigen Tagen ein Mast mit Videokameras und einer Beschilderung „Mobile Videoüberwachung“.
Ich frage den Oberbürgermeister:
Auf welcher Rechtsgrundlage wurde durch wen an diesem Standort eine Videoüberwachung im öffentlichen Raum veranlasst?
Erläuterung
