Antrag - 17/SVV/0595

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Stimmberechtigte Mitglieder und deren Stellvertreter/-innen in den Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt Potsdam:

Fraktion DIE LINKE

(zu wählen sind 2 Mitglieder/ 2 Stellvertreter/-innen)

Mitglieder:

1. Frau Dr. Sigrid Müller

2. Herr Stefan Wollenberg

Stellvertreter/-in:

1. Frau Kati Biesecke

2. Frau Jana Schulze

Fraktion SPD

(zu wählen sind 2 Mitglieder/ 2 Stellvertreter/-innen)

Mitglieder:

1. Herr David Kolesnyk

2. Herr Nico Marquardt

Stellvertreter/-in:

1. Frau Kathleen Krause

2. Herr Claus Wartenberg

Fraktion CDU/ANW

(zu wählen sind 2 Mitglied/ 2 Stellvertreter/-in)

Mitglied:

1. Herr Björn Karl

2. Herr Matthias Kaiser

Stellvertreterin:

1. Frau Anna Lüdcke

2. Frau Christiane Dreusicke

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

(zu wählen sind 1 Mitglied/ 1 Stellvertreter/-in)

Mitglied:

1. Herr Frank Otto

Stellvertreter/-in:

1. Frau Birgit Eifler

Fraktion Bürgerbündnis/FDP

(zu wählen sind 1 Mitglied/ 1 Stellvertreter/-in)

Mitglied:

1. Frau Irene Kamenz

Stellvertreterin:

1. Frau Monika Lahr-Eigen

Fraktion DIE aNDERE

(zu wählen sind 1 Mitglied/ 1 Stellvertreter/-in)

Mitglied:

1. Herr René Kulke

Stellvertreterin:

1. Frau Annina Beck

Begründung:

Gemäß § 41 Abs. 4 BbgKVerf entscheidet die Stadtverordnetenversammlung über die Stadtverordneten oder in der Jugendhilfe erfahrenen Frauen und Männer einschließlich deren Stellvertretungen (Drei-Fünftel-Anteil) durch offenen Wahlbeschluss. Sie ist dabei an die Vorschläge der Fraktionen gebunden.

Für die 9 Sitze ergibt sich folgende Sitzverteilung:

Sitze der Fraktionen = Zahl der Sitze im JHA x Mitgliederzahl der jeweiligen Fraktion

                                                                      Zahl der Mitglieder aller Fraktionen

Fraktion SPD                            9 x 15/56              =                            2,41              2 Sitze

Fraktion DIE LINKE9 x 14/56=2,252 Sitze

Fraktion CDU/ANW 9 x   9/56=1,452 Sitz

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen9 x   7/56=1,131 Sitz

Fraktion Bürgerbündnis-FDP9 x   5/56=0,801 Sitz

Fraktion DIE aNDERE9 x   4/56=0,641 Sitz

Sollte der Antrag der Fraktion CDU/ANW 17/SVV/0547 die erforderliche Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung erhalten, ist der Jugendhilfeausschuss wie vorgeschlagen neu zu  besetzen.