Mitteilungsvorlage - 17/SVV/0701

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Der Hauptausschuss der Landeshauptstadt Potsdam hat am 25.09.2002 (02/SVV/0724) einstimmig beschlossen, einen Beirat gemäß der Förderrichtlinie für Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Potsdam zu gründen. Der Beirat hat die Aufgabe, die Landeshauptstadt Potsdam bei der Erfüllung ihrer städtepartnerschaftlichen Verträge und der Umsetzung ihrer Richtlinie zur Förderung der städtepartnerschaftlichen Beziehungen zu beraten. Gemäß der Beiratsordnung vom 10. März 2015 besteht der Beirat aus fünf Mitgliedern, die von den fünf stärksten Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung ernannt werden.

Nach Ausscheiden der Mitglieder Sascha Krämer und Lothar Wellmann aus dem Beirat für Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Potsdam wurden durch die jeweiligen Fraktionen neue Vertreter benannt. Grund für die Beendigung der Mitgliedschaft war das Ausscheiden Herrn Krämers aus der SVV und zum anderen der Fraktionswechsel Herrn Wellmanns.

Die Fraktion DIE LINKE benennt als Nachfolger für Herrn Krämer Frau Dr. Sigrid Müller. Die Fraktion BürgerBündnis-FDP benennt Irene Kamenz und als Vertretung Frau Dr. Carmen Klockow als Beiratsmitglied. Weitere Mitglieder des Beirates sind Herr Norbert Mensch für CDU/ANW, Herr Peter Schüler für Bündnis 90/Die Grünen sowie Frau Babette Reimers für die SPD.