Antrag - 17/SVV/0713
Grunddaten
- Betreff:
-
Neubesetzung des Hauptausschusses, stellvertretende Mitglieder
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Büro der Stadtverordnetenversammlung
- Einreicher*:
- Fraktionen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
|
|
13.09.2017
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Gemäß § 41 Abs. 4 Brandenburgische Kommunalverfassung (BbgKVerf) werden die stellvertretenden Mitglieder des Hauptausschusses auf Vorschlag der Fraktionen wie folgt bestellt:
Fraktion SPDHerr David KolesnykHerr Claus Wartenberg
Frau Imke EisenblätterFrau Dr. Uta Wegewitz
Frau Babette Reimers
Fraktion DIE LINKEHerr Stefan WollenbergHerr Peter Kaminski
Frau Jana SchulzeHerr Ralf Jäkel
Fraktion CDU/ANWHerr Klaus RietzHerr Götz Friederich
Herr Norbert MenschHerr Clemens Viehrig
Fraktion Bündnis 90/Frau Saskia HünekeHerr Andreas Walter
Die GrünenFrau Ingeborg NaundorfFrau Birgit Eifler
Herr Uwe Fröhlich
Fraktion Bürgerbündnis-FDPFrau Dr. Carmen Klockow
Fraktion DIE aNDEREFrau Corinna LiefeldHerr Georg Bittcher
Frau Annina Beck
Fraktion AfDFrau Dr. Sylke Kaduk
Erläuterung
Begründung:
Eine Neubesetzung setzt gemäß § 41 Abs. 6 BbgKVerf voraus, dass erstens ein entsprechender Antrag einer Fraktion gestellt wird, zweitens ein Beschluss der Vertretung oder eine relevante Größenveränderung vorliegt und drittens eine Neubesetzung nicht gesetzlich ausgeschlossen ist.
Die Fraktion DIE aNDERE hat mit der DS 17/SVV/0643 einen Antrag auf Neubesetzung des Hauptausschusses gestellt.
