Antrag - 17/SVV/0612
Grunddaten
- Betreff:
-
Bürgerticket
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Einreicher*:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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13.09.2017
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die beauftragte Arbeitsgruppe zum Bürgerticket einzuberufen.
Insbesondere soll der Oberbürgermeister gegenüber dem Land Brandenburg die Notwendigkeit einer rechtlichen Regelung für ein Bürgerticket einfordern.
Ab Oktober 2017 ist alle zwei Monate im SBV-Ausschuss über die Ergebnisse zu berichten.
Erläuterung
Begründung
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wurde am 03.04.2013 ein Beschluss zum Bürgerticket gefasst, in dem sehr genau die zu untersuchenden Fragen vorgegeben sind. (DS 13/SVV/0203). In darauf folgenden Mitteilungsvorlage (DS 13/SVV/0517) wird dazu eine regelmäßige Berichterstattung angekündigt. Mit diesem Beschlussantrag soll das Anliegen nachdrücklich weiter vorangetrieben werden.
Anlage:DS 13/SVV/0203
DS 13/SVV/0517
