Mitteilungsvorlage - 17/SVV/0944
Grunddaten
- Betreff:
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Beleuchtung des Weges zwischen Zeppelinstraße und Schafgraben
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- GB Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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06.12.2017
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
In Umsetzung des Beschlusses 17/SVV/0568 wird mitgeteilt, dass sich der Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen derzeit in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn AG (DB AG) befindet, um den öffentlich genutzten Weg zwischen Zeppelinstraße und Schafgraben in das Eigentum der Landeshauptstadt Potsdam zu übertragen. Sollte es zu einer einvernehmlichen Lösung mit Eigentumsübergang kommen, wird dieser Weg auf der Grundlage des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) gewidmet, so dass anschließend eine Wegebeleuchtung errichtet werden kann.
Erläuterung
Fazit finanzielle Auswirkungen
Die finanziellen Auswirkungen können zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht benannt werden, da die Verhandlungen noch nicht abgeschlossen sind.
