Mitteilungsvorlage - 18/SVV/0048

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Gemäß Punkt 1 des Ehrenkodex der Stadtverordnetenversammlung erstattet der/die Vorsitzende regelmäßig der Stadtverordnetenversammlung schriftlich einen Bericht über die Einhaltung des Ehrenkodex.

Der Ehrenrat kam am 20.11.2017 zu seiner jährlichen Sitzung zusammen. Von den Mitgliedern wurden mögliche Interessenkollisionen bei einer Verquickung von Amt und Mandat in Aufsichtsgremien thematisiert; z.B. Stadtverordneter – Vorsitzender eines Sportvereins – Mitglied im Aufsichtsgremium. Obwohl jeder Stadtverordnete verpflichtet ist eigenverantwortlich auf solche Interessenskonflikte zu verweisen empfiehlt der Ehrenrat, dass die Fraktionen überprüfen, ob es in ihren Reihen solche Interessenkonflikte gibt. Im positiven Fall empfiehlt der Ehrenrat, dass die Fraktionen ihrer Verantwortung gerecht werden, um Kollisionen zu vermeiden.

Von Stadtverordneten angezeigt wurden folgende Teilnahmen an Veranstaltungen:

Stadtverordnete Frau Dr. Wegewitz als stellvertretendes Mitglied im Verwaltungsrat der MBS Potsdam

- Eröffnung und Einweihung des Büro- Erweiterungsbaus und der Einweihung der neuen Veranstaltungsräume der MBS

Die nächste Sitzung des Ehrenrates findet im i. Quartal 2018 in Anwesenheit der Antikorruptionsbeauftragte der Landeshauptstadt Potsdam Frau Reinert statt.