Beschlussvorlage - 18/SVV/0130

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die regelmäßige Berichterstattung zur Entwicklungsmaßnahme Krampnitz erfolgt in den Sitzungen des Forums Krampnitz. Der Beschluss vom 5. März 2014 (DS 13/SVV/0829) wird aufgehoben

2. Der Hauptausschuss ist jährlich zusammenfassend über die Erörterungen im Forum Krampnitz zu informieren.

Begründung:

Die Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam hat in der Sitzung am 5. März 2014 (DS 13/SVV/0829) beschlossen, dass die Stadtverordnetenversammlung und die Ortsbeiräte Fahrland und Neu Fahrland vierteljährlich umfassend über den Arbeitsstand der Entwicklungsmaßnahme „Krampnitz“ zu informieren seien.

Mit Blick auf die nunmehr bestehenden Voraussetzungen für eine zielgerichtete Durchführung der Entwicklungsmaßnahme einerseits und den hohen Dringlichkeitsanforderungen aus den eingegangenen Verpflichtungen des städtebaulichen Vertrages andererseits ist einvernehmlich die Einrichtung des „Forums Krampnitz“ als Beteiligungs- und Erörterungsgremium initiiert worden, das am 16. Januar 2018 erstmals tagte. 

Das regelmäßig tagende Forum soll der Information dienen und den fachlichen Dialog der politischen Entscheidungsträger mit der Verwaltung und dem Entwicklungsträger zu allen Themen der Entwicklungsmaßnahme, wie z.B. Wettbewerbsverfahren, Verkehr und Energie sowie allen aktuellen Fragen der Entwicklung fördern.

Die Mitglieder der öffentlichen Sitzungen bestehen aus jeweils zwei VertreterInnen je Fraktion der Stadtverordnetenversammlung, den Ortsvorstehern Fahrland und Neufahrland und dem Entwicklungsträger. Das Forum Krampnitz kann Beschlüsse in Form von Empfehlungen an die Stadtverordnetenversammlung fassen, jedoch keine für die SVV verbindlichen Beschlüsse. Darüber hinaus werden zu fachspezifischen Themen Experten und Fachleute eingeladen, falls dies für die Meinungsbildung erforderlich ist. Das Forum ist deshalb künftig der geeignete Ort für die laufende Begleitung des Arbeitsstandes

Mit diesem Gremium wird ein fachlicher Dialog eingeleitet, der den Planungs- und Entwicklungsprozess der Entwicklungsmaßnahem Krampnitz zu einem modernen und nachhaltigen Stadtquartier beratend begleiten wird.

Der Erörterung im Hauptausschuss entsprechend, soll dieser jährlich zusammenfassend über die Beratungen des Forums Krampnitz informiert werden.