Mitteilungsvorlage - 18/SVV/0225

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Schulwegsicherungskonzept 2018 der Landeshauptstadt Potsdam
 

Sachverhalt

Erstmalig wurde im Jahr 1992 eine Konzeption zur Schulwegsicherung erstellt. Die dort genannten Maßnahmen wurden im Wesentlichen bis 1994 realisiert.
1997 erfolgte angesichts damaliger Schulschließungen eine Fortschreibung.

Im Jahr 2009 wurde schließlich das erste Schulwegsicherungskonzept erstellt, welches alle Grundschulen sowie Schulen mit Primarstufe in der Landeshauptstadt berücksichtigte.

Die vorliegende Fassung stellt eine Aktualisierung des Konzeptes von 2009 dar und berücksichtigt ebenfalls alle im Potsdamer Stadtgebiet liegenden städtischen und freien Schulen mit Primarstufe. Insgesamt werden hierbei 44 Schulstandorte betrachtet.

Die Situation an sämtlichen Grundschulen und Schulen mit Primarstufe in Potsdam ist grundsätzlich als sicher einzustufen. Bei Planung und Bau sämtlicher Verkehrsanlagen werden die Belange der Schulwegsicherheit berücksichtigt und nach neuesten Standards und Richtlinien angelegt. Das vorliegende aktualisierte Konzept liefert überdies eine Übersicht zu Maßnahmen, mit denen eine zusätzliche Sicherung der Schul- und Spielwege gelingen kann.

Es dient als Handlungsgrundlage für die Verwaltung.

Die Mitteilungsvorlage selbst hat keine finanziellen Auswirkungen.

In der Vorlage ist ein finanzieller Bedarf von ca. 1,5 Mio EUR ausgewiesen.

Im Haushaltsjahr 2018 stehen 100.000 EUR und 2019 stehen 200.000 EUR für schulwegsichernde Maßnahmen zur Verfügung.

Eine Verstetigung des Budgets für die Folgejahre wird angestrebt.

Investiert wird unter anderem in die Realisierung von Fahrradstellplätzen an 12 Schulen im Rahmen einer Gesamtinvestition in Höhe von ca. 125.000 EUR in den Jahren 2018 und 2019.

Weitere investive Maßnahmen befinden sich in Vorbereitung und werden ab 2020 umgesetzt.

Dazu gehört beispielsweise die Regenbogenschule. Hier wird eine Weiterführung der Gehwege bis Satzkorn und Ortskern Fahrland als Teil des Radverkehrskonzeptes (400.000 EUR) und fehlender Weg am Wohngebiet am Upstall (162.000 EUR)) umgesetzt.

Über die jährlich zu realisierenden Maßnahmen wird unter Beteiligung des Arbeitskreises Schulwegsicherung entsprechend aktueller Prioritätensetzung entschieden.