Antrag - 03/SVV/0015
Grunddaten
- Betreff:
-
Ufer-Radwege
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- SPD - Fraktion
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
Entscheidung
|
|
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22.01.2003
|
Beschlussvorschlag
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem ADFC kurzfristig
prüfen zu lassen, für welche Radwege in Potsdam Mittel aus dem von der
Bundesregierung angekündigten Förderprogramm für den Ausbau bzw. die Umnutzung
vorhandener Wege an Bundeswasserstrassen beantragt werden können.
Dem
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen ist bis 15. März 2003 zu
berichten.
Erläuterung
In der
Haushaltsdebatte des Bundestags Anfang Dezember 2002 wurde angekündigt, dass
der Ausbau oder die Umnutzung vorhandener Wege an Bundeswasserstrassen durch
Bundesmittel gefördert werden soll. Wege an Flüssen und Kanälen sollen künftig
stärker als Radwege genutzt werden können. Dafür sind Mittel im Bundeshaushalt
2003 vorgesehen.
Auch im
Stadtgebiet von Potsdam gibt es Betriebswege, die in der Zuständigkeit der
Wasser- und Schifffahrtsdirektion liegen und nur auf eigene Gefahr benutzbar
sind, die aber vermutlich mit vergleichsweise geringem Aufwand in das
Radwegenetz integriert werden könnten. Gegebenfalls sollte im Rahmen der
Prüfung auch der Kontakt zum Landkreis Potsdam-Mittelmark hergestellt werden.
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