Antrag - 18/SVV/0341
Grunddaten
- Betreff:
-
freiLand: Fortbestehen sichern
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktion SPD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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06.06.2018
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, vor dem 30.6.2018 die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass freiLand als selbstverwaltetes Jugend- und Soziokulturzentrum weiter fortbestehen und sich am Standort weiter entwickeln kann gemäß der Beschlusslage der Stadtverordnetenversammlung.
Dem Hauptausschuss ist am 27. 6. 2018 zu berichten.
Erläuterung
Begründung:
Im März 2010 hat die Stadtverordnetenversammlung die Umsetzung des Projektes freiLand beschlossen (10/SVV/0109); erst als Modellprojekt und ab 2013 als Projekt, in Verlängerung des Pachtvertrages mit der SWP über die Fläche Friedrich-Engels-Straße 22, der am 30.09.2018 ausläuft.
Wenn keine Pachtverlängerung mit der SWP zustande kommt und keine andere tragfähige Lösung, muss die Berteibergesellschaft des freiLand zum 30.6.2018 Miet- und Arbeitsverträge kündigen, da ohne Pachtvertrag die Geschäftsgrundlage entfällt.
Das ist weder im Interesse des freiLandes und seiner Nutzerinnen und Nutzer – noch im Interesse der Stadtgesellschaft. Wir stehen zu diesem soziokulturellen Projektraum in unserer enger werdenden Stadt.
