Mitteilungsvorlage - 18/SVV/0646
Grunddaten
- Betreff:
-
Zwischeninformation Prüfaufträge Bürgerhaushalt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Fachbereich Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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zur Kenntnis
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05.09.2018
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10.09.2018
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung vom 07.03.2018 die folgenden Beschlüsse gefasst:
17/SVV/0826
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der AG Bürgerticket (vgl. 17/SVV/0612) die kostenlose Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs in Potsdam zu prüfen.
Die Prüfergebnisse sollen der Stadtverordnetenversammlung bis Dezember 2018 vorgelegt werden.
17/SVV/0828
Es wird geprüft, die Fahrpreiserhöhung für eine Kurzstreckde der TRAM von 1,40 Euro auf 1,50 Euro zurückzunehmen und die Geltung des Kurzstreckentickets wieder für 6 Stationen festzulegen.
17/SVV/0833
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Arbeitsgruppe Bürgerticket (vgl. 17/SVV/0612) einen dreimonatigen Modellversuch zur Einführung eines 30-Minuten-Tickets für den Preis von einem Euro im öffentlichen Nahverkehr zu prüfen.
Alle drei Beschlüsse beziehen sich auf die Finanzierungs- und Tarifstruktur des ÖPNV in der Landeshauptstadt Potsdam (LHP). Neben diesen Beschlüssen hat die SVV zahlreiche weitere Beschlüsse zur Ausgestaltung des ÖPNV gefasst. Dies ist Ausdruck für die Aktualität und Wichtigkeit einer zukunftsgerichteten Ausgestaltung des ÖPNV in der wachsenden LHP.
Bereits in Umsetzung des Beschlusses zum Masterplan 100% Klimaschutz bis 2050 (DS 17/SVV/0537) wurde die Arbeitsgruppe (AG) Bürgerticket etabliert. In dieser AG sind alle Fraktionen der SVV, die ViP GmbH sowie die relevanten Fachbereiche der LHP vertreten. In Abstimmung mit den Fraktionen befasst sich diese AG nunmehr insgesamt mit den Anträgen zur Finanzierung und grundsätzlichen Ausgestaltung des Nahverkehrs in Potsdam.
Die AG hat bisher dreimal getagt. Es ging zunächst um eine Bestandaufnahme der insgesamt gefassten Beschlüsse, die Zielrichtung der AG sowie das konzeptionelle Vorgehen. Die nächste Sitzung ist am 19.09.2018 geplant. Über die Ergebnisse der AG wird voraussichtlich im ersten Quartal 2019 eine weitere Berichterstattung erfolgen.