Beschlussvorlage - 18/SVV/0658

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

    Der Hauptausschuss möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für das Projekt "Neues Funktionsgebäude im Strandbad Babelsberg für Bäderlandschaft Potsdam und Potsdamer Seesportclub" einen Antrag im Rahmen des rderprogrammes "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur" zu stellen und sicher zustellen, dass dafür die erforderlichen investiven Eigenmittel rechtzeitig und vollumfänglich, bei Projektauswahl, zum Zuwendungsvertrag bereitgestellt werden.

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Erläuterung

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

 

 

Begründung:

 

Das Bundesministerium des Inneren (BMI) hat am 31.07.18 den Projektaufruf 2018 für das Förderprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (Anlage 1) veröffentlicht.

 

Mit der Förderung könnte die Stadt 45% Fördermittel für investive Vorhaben erhalten, sofern die vom BMI eingesetzte Jury eine entsprechende Auswahl zugunsten der Projekteinreichung der LHP trifft. Die verbleibenden 55% sind durch die LHP abzusichern.

 

Die LHP beabsichtigt, sich mit dem Projekt "Neues Funktionsgebäude im Strandbad Babelsberg für Bäderlandschaft Potsdam und Potsdamer Seesportclub" am o.g. Programmaufruf zu beteiligen. Die dafür einzureichende Projektskizze (Anlage 2) wurde in Abstimmung mit den SWP / der BLP erstellt.

 

Aufgrund der engen, vom Fördermittelgeber vorgegebenen, Zeitschiene musste die Projektskizze bereits bis zum 31.08.18 an das vom BMI beauftragte Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) übersandt werden.

 

Die Projektskizze wird allerdings nur dann der eingesetzten Jury zur Auswahl vorgelegt, wenn bis spätestens 20.09.18 ein „Ratsbeschluss“ (Bezeichnung im Projektaufruf) nachgereicht wird, der mit der vorliegenden BV eingeholt werden soll.

 

 


 

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Fazit finanzielle Auswirkungen

Fazit finanzielle Auswirkungen:

Der Umfang des Investitionsprojektes beträgt 3.640.000 EUR.

 

Der investive Eigenmittelanteil wird 2.002.000 EUR (55%) betragen und wird sich für die Jahre 2019-2022 wie folgt aufteilen:

 

2019 =    100.000 EUR

2020 =    400.000 EUR

2021 = 1.100.000 EUR

2022 =    402.000 EUR

 


 

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Anlagen

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