Beschlussvorlage - 18/SVV/0757
Grunddaten
- Betreff:
-
Entsperrung von Aufwendungen und den damit verbundenen Auszahlungen nach § 8 Nr. 1 der Haushaltssatzung 2018/2019
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Finanzen
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Geschäftsstelle Haushalt und Finanzsteuerung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.11.2018
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Bezugnehmend auf die Empfehlungen der Entsperrungskommission werden die in der Anlage aufgeführten Aufwendungen und die damit verbundenen Auszahlungen für das Jahr 2018 ganz oder teilweise (in der jeweils angegebenen Höhe) entsperrt.
Erläuterung
Berechnungstabelle Demografieprüfung:
Begründung:
Nach § 8 Nr. 1 Haushaltssatzung 2018/2019 sind alle Aufwendungen und die damit verbundenen Auszahlungen bis auf Weiteres zu 92% zur Bewirtschaftung freigegeben, soweit sie nicht durch § 8 Nr. 2 von vornherein von der Bewirtschaftungssperre ausgenommen sind (18 Ausnahmetatbestände).
Über darüber hinausgehende Freigaben entscheidet bis 10.000 EUR der Kämmerer und bei Beträgen über 10.000 EUR die Stadtverordnetenversammlung. Diesbezügliche Empfehlungen spricht die Entsperrungskommission aus.
Fazit finanzielle Auswirkungen
Fazit finanzielle Auswirkungen:
Auf Empfehlung der Entsperrungskommission wären in Summe 5.301.434,84 EUR von insgesamt 7.426.092 EUR Bewirtschaftungssperre zu entsperren.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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48,8 kB
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2
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(wie Dokument)
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131,7 kB
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