Antrag - 18/SVV/0828
Grunddaten
- Betreff:
-
Marktöffnung Bassinplatz auch über den Jahreswechsel 2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Einreicher*:
- Fraktionen SPD, CDU/ANW
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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07.11.2018
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, eine Öffnung des Marktes am Bassinplatz auch an Heiligabend und nach den Weihnachtsfeiertagen bis zum 31.12.18 entgegen der bisherigen Ankündigung zu ermöglichen. In enger Abstimmung mit den Marktstandbetreibern ist eine einvernehmliche, den Händlern und der Potsdamer Bevölkerung zu Gute kommende Lösung anzustreben. Der SVV ist am 05.12., spätestens aber im Hauptausschuss am 12.12.2018 zu berichten.
Erläuterung
Begründung:
Der Berichterstattung der Medien war zu entnehmen, dass die Stadtverwaltung den Marktstandbetreibern mitgeteilt hat, dass in diesem Jahr über Weihnachten und Silvester der Markt am Bassinplatz nicht geöffnet werden soll, weil es nicht rentierlich sei.
Das ist bei den regelmäßigen Standbetreibern auf Unverständnis gestoßen, weil aus ihrer Sicht gerade diese Tage sehr wohl lohnende Verkaufstage sein können.
Auch vor dem Hintergrund des Stadtverordnetenbeschlusses zur kostendeckenden Kalkulation der Marktgebühren ist aus Sicht der SPD-Fraktion daher kein Eingriff auf Basis verwaltungsseitiger Erwägungen in die freie Entscheidung der Händler angebracht. Eine konstruktive Einigung soll angestrebt werden.
