Mitteilungsvorlage - 19/SVV/0184

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Die Verwaltung hat in Abstimmung mit der Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (ViP) geprüft, wie dem Anliegen der Antragssteller entsprochen werden kann. Das Beispiel der Aktion von Frankfurt/M. wurde dabei betrachtet.

Die Lebensbereiche, die im Antrag aufgeführt wurden, sind sehr umfassend. Sie reichen vom alltäglichen Miteinander der Menschen in unterschiedlichen Lebensbereichen über Vorsicht und gegenseitige Rücksichtnahme im Straßenverkehr (geregelt in der Straßenverkehrsordnung) bis hin zum Respekt gegenüber Menschen aus anderen Ländern, Kultur- oder Religionskreisen. Ein Mangel an Respekt auf diesen Gebieten beklagen vor allem die Städte. Er ist auf schmerzvolle und unakzeptable Weise auch dort spürbar, wo Hilfs- und Rettungskräfte an ihrer Arbeit gehindert werden. Kommunikationskampagnen sind nur bedingt geeignet, einem respektlosen und in Teilen häufig gefährlichen Verhalten Einhalt zu gebieten. Das Einfordern von Achtsamkeit und Respekt beinhaltet Vorbildwirkung, Aufklärung, Erziehung ebenso wie Ahndung von respektlosem und achtlosem Verhalten.

Die Landeshauptstadt kann in vielen Feldern bereits jetzt darauf verweisen, geradezu vorbildhaft für ein respektvolles Miteinander einzustehen. Dafür stehen die Gründung des Bündnisses „Potsdam bekennt Farbe!“, dessen zahlreiche Aktionen und dessen breites Mitgliederspektrum. Das Bündnis setzt sich ein für eine weltoffene und tolerante Stadtgesellschaft, die mit friedlichen und gewaltfreien Mitteln Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit entgegentritt. Ebenso stehen die Neuauflage des Potsdamer Toleranzediktes im Jahr 2008 und die Gründung sowie die Aktivitäten des Vereins Neues Potsdamer Toleranzedikt e.V. für den respektvollen Umgang miteinander.

Die Grundsätze für Beteiligung in Potsdam fordern ein respektvolles Miteinander in der Stadt ein, insbesondere in Form einer angemessenen Kommunikations- und Anerkennungskultur, durch die Herstellung von Chancengleichheit in Beteiligungsprozessen sowie durch einen wertschätzenden Umgang untereinander. Die Grundsätze stehen im Zusammenhang mit dem Aufbau der „Strukturierten Bürgerbeteiligung in Potsdam“ und wurden 2016 nach einer dreijährigen Modellphase verstetigt. In Beteiligungsprozessen sind die Grundsätze stets präsent. Sie legen fest, welchen Anforderungen Beteiligung in Potsdam genügen soll.

Der Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH (ViP) hat im Jahr 2013 die Kampagne „Helden des Alltags“ ins Leben gerufen. Respekt und Achtsamkeit fordert auch die Kampagne „Besser mobil, besser leben“ ein. Dies erfolgt vorrangig beim Thema Verkehrssicherheit. Rücksicht und Miteinander sind hier immer Aspekte, die transportiert werden. Im Juni 2018 wurde mit der Polizei die Plakatkampagne der Arbeitsgemeinschaft Fahrradfreundliche Kommunen („Abstand halten“ und „Schulterblick“) mit einer aufklärenden Verkehrskontrolle unterstützt. Fester Bestandteil ist die Aktion FahrRad-Licht im November, bei der für eine bessere Sichtbarkeit in der dunklen Jahreszeit sensibilisiert wird.

Achtsamkeit wird im Zusammenhang mit den Maßnahmen des „Runden Tisches Stadtbild“ eingefordert. Ausdruck des Respekts gegenüber unserer gemeinsamen Zukunft ist schließlich das Klimakonzept der Landeshauptstadt Potsdam.

Insofern sollte der Ansatz darin bestehen, die vorhandenen unterschiedlichen Handlungsfelder mit einem gemeinsamen Label zu versehen. In Ausschreibungen neuer Kampagnen muss die inhaltliche Zielstellung übernommen werden. Wichtig ist darüber hinaus, dass sich die Landeshauptstadt möglichen Initiativen und Maßnahmen anderer Städte anschließt. Achtsames und respektvolles Miteinander hört nicht an den Stadtgrenzen auf.