Beschlussvorlage - 19/SVV/0195

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

1. Die Stadtverordnetenversammlung unterstützt die vorgelegten Leitlinien für das Bündnis „Potsdam! bekennt Farbe“ und Grundlagen für ein Handlungskonzept.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die nötigen Voraussetzungen zur Umsetzung dieser Leitlinien und zur Weiterentwicklung dieser zu einem Handlungskonzept, zu schaffen.
    

Begründung:

Seit 2002 arbeitet das Bündnis „Potsdam! bekennt Farbe“ sehr erfolgreich für ein demokratisches, weltoffenes und tolerantes Potsdam. Mittlerweile haben sich 45 Initiativen, Vereine, demokratische Parteien und Institutionen dem Bündnis angeschlossen. Im April 2016 hat sich das Bündnis in einen Prozess der inhaltlichen sowie strukturellen Weiterentwicklung begeben.

Die vorliegenden Leitlinien und Grundlagen für ein Handlungskonzept basieren auf dem „Lokalen Aktionsplan für Toleranz und Demokratie – gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit für die Landeshauptstadt Potsdam“ von 2002 und den Ergebnissen einer Selbstevaluation der Arbeit des Bündnisses, welche im Sommer 2018 mit einer Strategiewerkstatt zum Abschluss gebracht wurde.

Das Bündnis engagiert sich zukünftig auf der Basis dieser formulierten Leitlinien. Sie können die Grundlage für ein vom Bündnis zu verfassendes Handlungskonzept „Für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit – gegen Gewalt, Rechtsextremismus und Menschenfeindlichkeit“ sein, welches den „Lokalen Aktionsplan“ ablöst.