Beschlussvorlage - 19/SVV/0236

Der Hauptausschuss möge beschließen:

Zur Kompensation des im Rahmen der Schwimmhallensanierung am Luftschiffhafen anfallenden Aufwandes für die Ausweichlösungen in Schwimmhallen der Bäderlandschaft Potsdam GmbH wird im Haushaltsjahr 2018/2019 ein überplanmäßiger Aufwand i. H. v. 637.000 € im Produktkonto 4242001.5241100 des Luftschiffhafens genehmigt.

Die Deckung wird aus Mehrerträgen des Schulkostenbeitrages des Produktkontos 2180006.4592552 (Gesamtschule, Sportschule Potsdam Friedrich Ludwig Jahn (55) – Periodenfremde ordentliche Erträge-Erstattung von Gemeinden) realisiert.

Berechnungstabelle Demografieprüfung:

Begründung:

Hintergrund:

Aufbauend auf verschiedenen Untersuchungen ließen sich am Beckenumlauf sowie im darunterliegenden Technikgang der Schwimmhalle am Luftschiffhafen Schäden feststellen, die eine Sanierung zwingend notwendig machen. Dabei wurden u. a. Rissbildungen im Beton, Feuchteschäden sowie Salzbildungen und Korrosionsschäden festgestellt. Unter Berücksichtigung des Schadensbildes sowie zur Verhinderung sich ausbreitender Schäden war die Sanierung der Schwimmhalle unaufschiebbar.

Aufgrund der somit entfallenen Hallenkapazitäten wurden in Abstimmung mit den betroffenen Nutzern verschiedene Kompensationsmaßnahmen geplant, abgestimmt und gegenwärtig angewendet. Dabei werden in Abstimmung mit der Bäderlandschaft Potsdam GmbH zur Kompensation u. a. große Teile der städtischen Schwimmhallen blu sowie Kiezbad Am Stern genutzt. Eine valide Schätzung diesbezüglich entstehender Kosten war zu diesem Zeitpunkt nicht möglich. Eine Meldung des Mehraufwandes in bis dato unbekannter Höhe erfolgte jedoch im Rahmen der Prognoseberichterstattung zum Haushaltsvollzug per 30.09.2018.

Eine Berichterstattung im Ausschuss für Bildung und Sport zu allen Kompensationsmaßnahmen erfolgte am 24.04.2018.

Aktueller Sachverhalt:

Basierend auf dem final beschlossenen Belegungsplan erfolgten sodann Berechnungen seitens der Bäderlandschaft Potsdam GmbH zu entstehenden Kosten durch die zusätzliche Schwimmhallenbelegung. Nach erfolgten Abstimmungen zwischen der Geschäftsführung der Bäderlandschaft Potsdam GmbH sowie dem Geschäftsbereich Bildung, Kultur, Jugend und Sport konnten Kosten durch die Kompensationsnutzung i. H. v. 722.000 € ermittelt werden. Diese Kosten stellen dabei ausschließlich den kostendeckenden Betrag dar, welcher aus der zusätzlichen Nutzung sowie aus daraus resultierenden Mehraufwendungen der Bäderlandschaft Potsdam GmbH entsteht. Kostenpositionen dabei sind:

-          erhöhter Personalaufwand aufgrund längerer Öffnungszeiten

-          erhöhter Materialaufwand und sonstiger betrieblicher Aufwand aufgrund intensiverer Nutzung und längerer Öffnungszeiten

Zusätzlich berücksichtigt sind prognostizierte Einnahmeausfälle der Bäderlandschaft Potsdam GmbH, da für die Bevölkerung deutlich weniger Hallenzeiten verfügbar sind.

Die genannten Kosten sind dabei aus Sicht des Geschäftsbereiches Bildung, Kultur, Jugend und Sport plausibel und begründet.

Auf einen Monat betrachtet entstehen somit Kosten i. H. v. 80.222,22 €. Diese im Vergleich mit der Nutzung des Bades am Brauhausberg (2014, Hallenhavarie am Luftschiffhafen) erhöhten monatlichen Kosten (2014: ca. 41.000 €) sind durch grundsätzliche Preissteigerungen, das größere Bad sowie eine Steigerung der Nutzung um 102 % (2014: 428 Bahnstunden/Woche; 2018/2019: 864 Bahnstunden/Woche) begründet.

Die Maßnahmen zur Kompensation der entfallenen Kapazitäten waren und sind mit Blick auf die vertraglichen Verpflichtungen und der notwendigen Aufrechterhaltung des Schulsportes (pflichtige Schulträgeraufgabe), des Leistungssports und Breitensports der Landeshauptstadt Potsdam von elementarer Bedeutung.

Unter Berücksichtigung der prognostizierten Einsparungen der Schwimmhalle am Luftschiffhafen i. H. v. ca. 85.000 € entsteht somit ein finanzieller Mehrbedarf im Budget des Luftschiffhafens über 637.000 €.

Fazit finanzielle Auswirkungen:

Zur Finanzierung der Kosten der Bäderlandschaft Potsdam GmbH aufgrund der Bereitstellung von Schwimmhallenkapazitäten (blu & Kiezbad Am Stern) im Rahmen der Schwimmhallensanierung am Luftschiffhafen im Zeitraum 07/2018 – 03/2019 werden 722.000 € benötigt. 85.000 € davon lassen sich durch Minderaufwendungen aufgrund der Hallenschließung am Luftschiffhafen decken. Daraus resultiert ein Mehrbedarf i. H. v. 637.000 € im Budget des Luftschiffhafens.

Der Mehrbedarf i. H. v. 637.000 € stellt sich wie folgt dar:

Die Deckung erfolgt über Mehrerträge aus dem Schulkostenbeitrag im Haushaltsjahr 2018 im Unterprodukt der Sportschule Friedrich Ludwig Jahn (2180006.4592552 Gesamtschule, Sportschule Potsdam Friedrich Ludwig Jahn (55) – Periodenfremde ordentliche Erträge-Erstattung von Gemeinden).

Für den Teilbetrag i. H. v. 212.333,32 €, der das Haushaltsjahr 2019 betrifft, wird ein Haushaltsrest im Haushaltsjahr 2018 gebildet und in das Haushaltsjahr 2019 übertragen. Mit diesem Teilbetrag wird das Haushaltsjahr 2018 entlastet und das Haushaltsjahr 2019 belastet.

In der Gesamtbetrachtung ergeben sich keine negative Veränderung des Gesamthaushaltes, da die Deckung aus ungeplanten Mehrerträgen realisiert wird.