Antrag - 19/SVV/0338
Grunddaten
- Betreff:
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Keine Werbung für gesundheitsschädliche Produkte in Potsdam
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Einreicher*:
- Fraktionen CDU/ANW, SPD
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.04.2019
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob und wie über die Werbungssatzung der LHP eine Einschränkung oder Untersagung der Werbung für Tabakwaren/E-Zigaretten und Alkohol im Geltungsbereich Potsdams erreicht werden kann. Das Ergebnis der Prüfung ist der Stadtverordnetenversammlung bis Mai 2019 vorzulegen.
Erläuterung
Begründung:
Potsdamer Bürgerinnen und Bürger fragen immer wieder in der SVV und bei den Fraktionen, ob eine Untersagung von Werbung für gesundheitsschädigende Produkte, insbesondere wie Alkohol und Zigaretten, in Potsdam umsetzbar ist.
