Mitteilungsvorlage - 19/SVV/0361

Der Hauptausschuss nimmt zur Kenntnis:

Für die Bearbeitung des Auftrages nahm nach der Entscheidung des Oberbürgermeisters eine geschäftsbereichsübergreifende Arbeitsgruppe mit Kolleginnen und Kollegen aus betroffenen Bereichen der Stadtverwaltung und des Jobcenters unter der Federführung der Beauftragten für Migration und Integration ihre Arbeit auf.

1. Am 16. Mai 2018 hat der Hauptausschuss durch die Mitteilungsvorlage 18/SVV/0288 den Zwischenstand der Bearbeitung des Auftrages zur Kenntnis genommen.

Demnach schlug die Arbeitsgruppe folgendes Vorgehen bei der Bearbeitung des Beschlusses 17/SVV/0384 vor:

1. Ein Kurzbericht „Geflüchtete in der Landeshauptstadt Potsdam“ – mit Beschreibung des Ist-Standes, strukturiert in Anlehnung an die Gliederung des Potsdamer Integrationsmonitorings - wird erstellt. Der Bericht soll auch Maßnahmen vorstellen, die einen gelingenden Integrationsprozess von Geflüchteten stärken. 

2. Vom Versuch der Entwicklung von Indikatoren für eine Beschreibung des Integrationswillens und der eigenen Integrationsbemühungen der Geflüchteten wird Abstand genommen.

3. Von der jährlichen Erstellung eines ausführlichen Integrationsmonitoring-Berichtes wird Abstand genommen.

4. Durch Zusammenarbeit mit anderen Städten sowie mit der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) und bei Bedarf mit weiteren externen Partnern soll die Erarbeitung von geeigneten Indikatoren, die den Integrationsprozess der Geflüchteten beschreiben, unterstützt werden.

2. Von Mai bis August 2018 hat die Verwaltung unter Federführung der Beauftragten für Migration und Integration den Bericht „Geflüchtete in der Landeshauptstadt Potsdam – Statistik – Handlungsfelder – Unterstützungsangebote“ erstellt. Der Bericht wurde als Mitteilungsvorlage 18/SVV/0647 im Hauptausschuss am 19.9.2018 zur Kenntnis genommen.

3. Ab Oktober 2018 wurde der Blick der Arbeitsgruppe auf die laufende Projektarbeit der KGSt im Bereich der Weiterentwicklung des Indikatorensets des Integrationsmonitorings fokussiert.

(Die heutigen Indikatoren des Potsdamer Integrationsmonitorings wurden 2010 auch auf der Grundlage der KGSt-Empfehlung, im Rahmen einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe, in Zusammenarbeit mit der KGSt erarbeitet.)

Unter Federführung der KGSt wird im Moment in einer Arbeitsgruppe an der Weiterentwicklung des Integrationsmonitorings gearbeitet. Der Blick der KGSt-Arbeitsgruppe beinhaltet speziell die Zielgruppe der Geflüchteten und deren Integrationsprozess in der Kommune. Die zukünftigen Indikatoren sollen möglichst folgende Themen abbilden:

• Frühkindliche Bildung und Sprachförderung
• Bildung
• Ausbildung
• Arbeitsmarktintegration
• Soziale Integration und Einkommen
• Wohnen
• Gesellschaftliche Integration und Beteiligung

Die KGSt sieht die Veröffentlichung der Ergebnisse der Arbeitsgruppe für die erste Hälfte 2019 vor.

Über diese Entwicklung informierte die Beauftragte für Migration und Integration den Hauptausschuss am 12. Dezember 2018. Sie schlug vor, die Ressourcen der KGSt-Arbeitsgruppe zu nutzen und die Veröffentlichung deren Arbeitsergebnisse abzuwarten. Anschließend können die Indikatoren des Potsdamer Integrationsmonitorings entsprechend den Empfehlungen der KGSt angepasst werden.

4. Abschließende Bearbeitung der Drucksache 17/SVV/0384: der Beschluss befindet sich in Bearbeitung und wird voraussichtlich bis Juni 2020 von der Verwaltung umgesetzt:

1. Die Erweiterung des Potsdamer Integrationsmonitoring-Indikatorensets für die Beobachtung des Integrationsprozesses von Geflüchteten wird in Anlehnung an die Ergebnisse der zurzeit an diesem Thema arbeitenden KGSt-Projektgruppe erfolgen.

2. Nach der Veröffentlichung der Ergebnisse der KGSt-Projektgruppe prüft eine verwaltungsinterne Arbeitsgruppe unter der Federführung der Beauftragten für Migration und Integration die Möglichkeit der Installierung der empfohlenen neuen Indikatoren für das Potsdamer Integrationsmonitoring. Wegen Datenbeschaffung und Datenaufbereitung spielt der Bereich Statistik und Wahlen in dieser Arbeitsgruppe eine Schlüsselrolle.

Die neue Struktur des Potsdamer Integrationsmonitorings mit erweiterten Indikatoren für die Zielgruppe der Geflüchteten wird im Zuge dieses Prüfprozesses festgelegt.

3. Die Erarbeitung eines Integrationsmonitoringsberichts 2019 kann auf Grundlage der bisherigen Indikatoren, unter Verwendung von Daten zum 31.12.2018 (mit einigen Ausnahmen) im 4. Quartal 2019 erfolgen.

Der Zeitpunkt der Erarbeitung eines Integrationsmonitoringsberichtes auf der Grundlage von neuen, erweiterten Indikatoren ist von den Kapazitäten des Bereiches Statistik und Wahlen abhängig und kann erst am Ende des Wahljahrs 2019 eingeschätzt werden.