Mitteilungsvorlage - 19/SVV/0507
Grunddaten
- Betreff:
-
Bericht bezüglich "Landesliegenschaften erwerben für städtischen sozialen Wohnungsbau und Infrastruktur"
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- GB 1 Finanzen, Investitionen und Controlling
- Einreicher*:
- Oberbürgermeister, Kommunaler Immobilien Service
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
|
zur Kenntnis
|
|
|
|
08.05.2019
| |||
|
|
13.05.2019
|
Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:
Im Rahmen der gemeinsamen Veranstaltung zwischen dem Land Brandenburg und der Landeshauptstadt Potsdam „Kabinett vor Ort“ am 19.02.2019 wurde vereinbart, dass man die Frage eines möglichen Erwerbs bzw. der kostenfreien Übertragung von potenziellen Landesliegenschaften für den sozialen Wohnungsbau und Zwecke der sozialen Infrastruktur in der Landeshauptstadt Potsdam im Weiteren in einer gemeinsamen Arbeitsgruppe behandelt, die auf Seiten des Landes von der Staatskanzlei geführt wird.
Diesbezüglich wurde Mitte April ein erstes Arbeitsgespräch durchgeführt. Dies fand unter Beteiligung von Vertretern der Staatskanzlei, betroffenen Ministerien (u. a. Ministerium der Finanzen des Landes Brandenburg) sowie Vertretern der Landeshauptstadt Potsdam statt. Für die Landeshauptstadt Potsdam übernahm der Bürgermeister der Landeshauptstadt Potsdam die Federführung für das Thema. In diesem Arbeitsgespräch wurden zunächst erste Gedanken und Informationen ausgetauscht und insbesondere Verfahrensfragen besprochen.
In einem weiteren Gespräch, das derzeit in Vorbereitung ist, soll es um konkrete Grundstücksfragen gehen. Eine Terminierung liegt derzeit noch nicht vor. Die Verwaltung wird im Nachgang im Hauptausschuss berichten.
