Mitteilungsvorlage - 03/SVV/0157

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

Zu Beginn der Bundesgartenschau Potsdam 2001 ist im Zuge der Straßenbahnerweiterung Bornstedter Feld der 1. Bauabschnitt des „Nordastes“ zwischen der Haltestelle „Campus Fachhochschule“ und der derzeitigen Endhaltestelle „Viereckremise“ in Betrieb gegangen. In der weiteren Entwicklung des Bornstedter Feldes steht die Planung und Bebauung der ehemaligen Nedlitzer Kasernen zu einem Wohn- und Gewerbegebiet „Campus Jungfernsee“ an. Zur Erschließung dieser Entwicklungsbereiche in das Straßenbahnnetz der Stadt Potsdam ist die Realisierung des 2. Bauabschnittes bei ausreichender Siedlungsdichte bis zum Jahr 2005 gemäß geschlossenem Rahmenvertrag über die Entwicklung des Geländes der ehemaligen Nedlitzer Kasernen zwischen der LHP, der Entwicklungsträger Bornstedter Feld GmbH (ETBF) und der Objektgesellschaft Campus Jungfernsee und Co KG vorgesehen.

Vorhabensträger ist die ViP Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH. Die Projektsteuerung hat der ETBF übernommen. Die Planung ist im Februar 2002 beauftragt worden.

Zur Abstimmung mit den maßgeblichen Behörden des Landes Brandenburg und den Fachbereichen der Stadtverwaltung Potsdam sind die Vorentwurfsplanung im Mai 2002 und die Entwurfsplanung im November 2002 vorgestellt worden. Die Planfeststellungsunterlagen werden Ende Januar/Anfang Februar 2003 beim Landesamt für Bauen, Verkehr und Straßenwesen eingereicht.

Detailinformationen zur Trassenfindung und Kosten sind der Anlage zu entnehmen.

Auf der Grundlage der Entwurfsplanung sind folgende Kostenansätze zu erwarten:

Die Gesamtbaukosten für die Straßenbahntrasse betragen 4.900.000,- EUR. Das Vorhaben ist bis zu 75% nach GVFG förderfähig. Der erforderliche Eigenanteil von mindestens 25% entspricht somit 1.225.000,- EUR.

Für den flankierenden Straßenbau Nedlitzer Straße werden zudem förderfähige Kosten in Höhe von 450.000,- EUR erwartet, von denen wiederum 25% Eigenmittel LHP, d. h. 112.500,- EUR einzusetzen sind.

Zusätzlich wird eine eventuell notwendige Rückzahlung der bereits im Rahmen des Straßenausbaues Nedlitzer Straße eingesetzten Fördermittel in Höhe von ca. 350.000,- EUR erforderlich.

Für die LHP könnte demzufolge die Summe der Eigenmittel zur Förderung nach jetzigem Kenntnisstand 1.687.500,- EUR betragen..

Es wird erwartet, dass die Baukosten in etwa zu gleichen Teilen in den Jahren 2004 und  2005 anfallen.

Planungs- und Projektsteuerungskosten sind nach GVFG nicht förderfähig. 2002 sind 179.000,- EUR über den übertragenen Investitionszuschuss 1999 der LHP an die ViP GmbH finanziert worden. Für 2003 werden 130.000,- EUR Ingenieurkosten erwartet, welche über die gleiche Finanzierungsquelle gesichert sind.

In der gegenwärtigen Finanz- bzw. Investitionsplanung der Jahre 2002 – 2006 sind die städtischen Eigenanteile nicht enthalten.