Antrag - 19/SVV/0751

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Armutsbericht für Potsdam zu erstellen.

Dazu sollen alle vorhandenen Daten in der Fachverwaltung, wie die aus dem „Maßnahmeplan Chancengerechtigkeit für alle Kinder“ und dem Bildungsmonitoring, aber auch andere Erhebungen wie zum Beispiel der Mikrozensus genutzt werden, um eine verlässliche Datenlage über Armut in unserer Stadt zu erhalten. In Folge sollen daraus spezifische Bedarfe klar zu erkennen und Hilfen wirksam zu implementieren sein.

Der Stadtverordnetenversammlung soll im November 2019 ein Konzept vorgelegt werden, aus dem hervorgeht, mit welchen Partnern, aufgrund welcher Parameter und unter welchem Zeitplan ein solcher Armutsbericht erarbeitet wird.

Begründung:

Armut hat viele Gesichter.

Kinderarmut, aber auch die Armut von älteren Menschen, Alleinerziehenden oder körperlich beeinträchtigten Menschen sind zentrale Themen und Handlungsfelder der Sozialpolitik in Potsdam. Viele engagierte freie Träger und die Potsdamer Fachverwaltungen mit ihren pflichtigen und ergänzenden Leistungen sind hier wichtige Akteure. Für spezielle Lebenslagen gibt es Beratungen und Hilfestellungen, wie bei der Erziehung, im Alter, für Schulden oder bei Sucht.

Fachstudien unterscheiden zwischen bekämpfter Armut (gesetzlich vorgegebene Armutsbekämpfung nach Sozialgesetzbuch etc.) und relativer Armut. Gerade über die zweite Gruppe, also die Gruppe von Menschen, die über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Vor-Ort-Bevölkerung verfügt, aber nicht zwangsläufig staatliche Unterstützung erhält, haben wir jedoch wenige Daten.

Das ist aber nötig, um dieser Gefährdung nachhaltig entgegen wirken zu können und gezielt wirksame Hilfe und Unterstützung anzubieten.