Antrag - 19/SVV/0334
Grunddaten
- Betreff:
-
Anpassung des Potsdamer Baulandmodells
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Einreicher*:
- Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | PA |
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Erledigt
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Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam
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Entscheidung
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03.04.2019
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08.05.2019
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14.08.2019
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04.03.2020
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
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Vorberatung
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30.04.2019
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Erledigt
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Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Entwicklung des ländlichen Raumes
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Vorberatung
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11.02.2020
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25.02.2020
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Erledigt
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Ausschuss für Finanzen
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Vorberatung
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28.08.2019
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25.09.2019
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Beschlussvorschlag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Das Baulandmodell der Landeshauptstadt Potsdam möge derart angepasst werden, dass der Investorenanreiz von 1/3, das bisher beim Planungsbegünstigten verblieb, gestrichen wird.
Erläuterung
Begründung:
Aus dem Monitoringbericht (Baulandmodell) 2018:
Angesichts der aktuell durch verschiedene Marktbeobachter dokumentierten Baukosten und Renditeerwartungen je m² Geschossfläche im Neubau wird das „Investorendrittel“ von modellhaft maximal ca. 333 €/m² Wohnbauland (unter Annahme des oben genannten Bodenrichtwertes von 1.000 €/m², aufzuteilen auf die realisierbare Geschossfläche) als nicht entscheidungsrelevant eingestuft.
Vor diesem Hintergrund wäre es möglich, Nr. 5.1 Satz 2 Baulandmodell ersatzlos zu streichen, zumindest aber Investitionsanreiz im Umfang zu reduzieren. Rechtliche Bedenken bezüglich des Angemessenheitsgebotes des § 11 Abs. 2 BauGB bestehen dabei nicht.
